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Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD)
Wer ist die neue Apothekenhonorar-Beauftragte?
2009 wollte Zypries Pick-up-Stellen erhalten
Bis zum Ende dieser Legislaturperiode darf Zypries nun also das BMWi leiten. In dieser Funktion wird sie auch Apothekenthemen streifen. Im Arzneimittelgesetz heißt es, dass das BMWi im Einvernehmen mit dem Bundesgesundheitsministerium und mit Zustimmung des Bundesrates die Preisspannen für Arzneimittel, die im Großhandel, in Apotheken oder von Tierärzten abgegeben werden, festzulegen.
Zypries müsste also in alle Entscheidungen einbezogen werden, die das Apothekenhonorar betreffen. Ein Beispiel: Können sich die Koalitionäre bis zur Bundestagswahl nicht auf das Rx-Versandverbot verständigen, könnten auch Veränderungen am Apothekenhonorar anstehen. Die Versandapotheken hatten beispielsweise ein Höchstpreismodell vorgeschlagen. Solche Änderungen an der AmPreisV müssten von Zypries verordnet werden. Außerdem wird sich die SPD-Politikerin in ein Verfahren einlesen müssen, das die Apotheker seit Monaten beschäftigt. Zypries‘ Parteikollege Sigmar Gabriel hat im vergangenen Jahr ein umfangreiches Gutachten zum Apothekenhonorar in Auftrag gegeben. Im Auftrag des BMWi soll eine Agentur prüfen, ob eine Anpassung oder Dynamisierung der Apothekervergütung notwendig sind.
Ganz fremd ist der Apothekenmarkt der Juristin aber nicht. Als die erste Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel die damals noch in zahlreichen Drogerien aufgestellten Pick-up-Stellen verbieten wollte, mischte sich Zypries ein. Das Justizministerium legte damals ein Veto gegen das Pick-up-Verbot ein und wies darauf hin, dass die Berufsfreiheit der Versandhändler in Gefahr sei. Bis heute sind Pick-up-Stellen nach wie vor erlaubt.
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