Einstweilige Verfügung erreicht Versandapotheke nach sieben Wochen

Dass grenzüberschreitende europäische Rechtsfragen aufwendig sein können, hatte in der Vergangenheit auch die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) zu spüren bekommen. Die niederländische Versandapotheke DocMorris hatte wiederholt Rx-Boni gewährt, die jedoch vom Landgericht Köln und vom Oberlandesgericht Nordrhein-Westfalen für unzulässig erklärt worden waren. Doch die Durchsetzung der Rechtstitel gelang der Apothekerkammer nicht. Erst verstieß DocMorris gegen die einstweiligen Verfügungen. Dann weigerte sich das Unternehmen, darauf erlassene Ordnungsgelder zu bezahlen. Auch Pfändungsversuche waren ohne Erfolg. Schließlich verjährten einige Ansprüche und konnten damit nicht mehr durchgesetzt werden.

Bionorica hingegen erreichte nach einigen Wochen des Wartens schließlich doch noch das Ziel. Nach Angaben von Bereichsleiter Ott traf die Einstweilige Verfügung am Ende der vierten Kalenderwoche 2017 in Venlo ein. Das sei dem Unternehmen durch das zuständige Gericht bestätigt worden. Kurz darauf habe Shop Apotheke die fragliche Werbung geändert und die kritisierten vergleichenden Passagen entfernt.

Dass ein Eilverfahren in Europa so lange dauern kann, wundert Ott allerdings. Eine Einstweilige Verfügung, die das Unternehmen in einem anderen Fall gegen eine deutsche Apotheke angestrengt hatte, sei innerhalb von wenigen Tagen zugestellt worden. „Da sehen wir eine Rechtsungleichheit“, so Ott. Allerdings ist ihm nicht daran gelegen, dieses Instrument allzu sehr zu strapazieren. „Wir sind keine Prozesshanseln. Ich halte es für besser, in solchen Fällen einfach mal zum Telefon zu greifen und die Sache im direkten Gespräch zu klären.“