Mögliche Jamaika-Koalition

Gröhe sondiert für die Union

Berlin - 11.10.2017, 12:30 Uhr

Im Unions-Team: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nimmt an den Sondierungsgesprächen mit FDP und Grünen teil. (Foto: dpa)

Im Unions-Team: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nimmt an den Sondierungsgesprächen mit FDP und Grünen teil. (Foto: dpa)


Themenspezifische Arbeitsgruppen erst in den Koalitionsverhandlungen

Bei der CSU nehmen neben Parteichef Horst Seehofer auch Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Generalsekretär Andreas Scheuer, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer teil. Über die anderen Teilnehmer der Christsozialen war demnach bis Dienstagabend noch nicht entschieden.

Sollten Apothekenthemen und insbesondere der Versandhandels-Konflikt bei den Sondierungen zur Sprache kommen, dürften die Apotheker sich über die Teilnahme Gröhes an den Verhandlungen freuen. Der derzeit noch amtierende Bundesgesundheitsminister hatte in der nun endenden Legislaturperiode einen Referentenentwurf zum Rx-Versandverbot vorgelegt, war damit aber am Widerstand der Bundes-SPD gescheitert. Auch nach der Bundestagswahl hat Gröhe schon deutlich gemacht, dass er sich in den Verhandlungen weiterhin für das Verbot stark machen will.

Dass es aber überhaupt zu spezifischen Gesundheitsthemen kommt, ist nicht sicher. Denn in den Sondierungsgesprächen verhandeln die „großen“ Gruppen der möglichen Koalitionspartner. Themenspezifische Arbeitsgruppen werden erst in den eventuell nachfolgenden Koalitionsverhandlungen gebildet. Und wer in einer solchen AG Gesundheit für die einzelnen Parteien teilnehmen könnte, ist derzeit noch völlig unklar.

Für die FDP nehmen des Weiteren teil: Christian Lindner (Bundesvorsitzender), Wolfgang Kubicki (Landesvorsitzender Schleswig-Holstein), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (stellvertretende Bundesvorsitzende), Katja Suding (Landesvorsitzende Hamburg), Hermann Otto Solms (Bundestagsabgeordneter), Michael Theurer (Bundestagsabgeordneter), Volker Wissing (Wirtschaftsminister Rheinland-Pfalz), Frank Sitta (Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt), Nicola Beer (Generalsekretärin), Wolfgang Gerhardt (Vorsitzender der Naumann-Stiftung), Alexander Graf Lambsdorff (Bundestagsabgeordneter),  Christian Dürr (Bundestagsabgeordneter) sowie Marco Buschmann (Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion).

Für die Grünen sind beteiligt: Katrin Göring-Eckardt (Vorsitzende der Bundestagsfraktion), Cem Özdemir (Bundesvorsitzender), Jürgen Trittin (Bundestagsabgeordneter), Winfried Kretschmann (Ministerpräsident Baden-Württemberg), Anton Hofreiter (Vorsitzender der Bundestagsfraktion), Robert Habeck (Landwirtschaftsminister Schleswig-Holstein), Britta Haßelmann (Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion), Claudia Roth (Bundestagsvizepräsidentin), Reinhard Bütikofer (Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei), Simone Peter (Bundesvorsitzende), Michael Kellner (Politischer Geschäftsführer des Bundesverbandes), Annalena Baerbock (Bundestagsabgeordnete), Agnieszka Brugger (Bundestagsabgeordnete) sowie Katja Dörner (Bundestagsabgeordnete).



bro / dpa
brohrer@daz.online


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