Schulz wiedergewählt, GroKo-Gespräche können starten

In seiner Rede übernahm Schulz als gescheiterter Kanzlerkandidat die Verantwortung für das mit 20,5 Prozent schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl und entschuldigte sich für seinen Anteil daran. Er habe privat und politisch schon so manches Auf und Ab hinter sich. „Aber so ein Jahr kann man nicht einfach abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen.“ Er wisse, wie enttäuscht und wütend viele Menschen seien. „Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen.“ Für seine Rede erhielt Schulz nur mäßigen Applaus.

Bereits in der kommenden Woche will Schulz nun mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen. Am 15. Dezember soll der SPD-Vorstand entscheiden, ob die Partei Sondierungsgespräche mit der Union aufnimmt, die dann Anfang Januar beginnen würden. Über die Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen würde dann ein Sonderparteitag abstimmen.

Das letzte Wort haben aber die Mitglieder. Ein Koalitionsvertrag würde ihnen zur Abstimmung vorgelegt werden. Die SPD-Spitze geht mit mehreren roten Linien in die Gespräche mit der Union. Unter anderem fordert sie die Verschmelzung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung und ein Ende der Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge.

Einen besonderen Schwerpunkt legte Schulz in seiner Rede auf die Stärkung Europas. Die Europäische Union will er bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann die EU verlassen. Die Idee der Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA gibt es schon weitaus länger als die Europäische Union. Die Sozialdemokraten haben sich 1925 erstmals dafür ausgesprochen. Schulz nennt jetzt erstmals einen konkreten Zeitpunkt, bis zu dem dieses Ziel realisiert werden soll. „Europa ist unsere Lebensversicherung“, sagte der SPD-Chef.