FDP-Politiker Ullmann will den G-BA reformieren

Am heutigen Freitag veröffentlichte Ullmann, ein auf Infektiologie und Hämatologie spezialisierter Mediziner, eine erneute Replik. „Mit großem Dank habe ich die umfassenden Ausführungen des Vorsitzenden des G-BA zur derzeitigen Rechtslage und den Verfahrensfragen um die Aufnahme von Impfstoffen in die Schutzimpfungs-Richtlinie des G-BA zur Kenntnis genommen“, heißt es darin. Er stehe allerdings weiterhin zu seiner Aussage, „dass der G-BA träge, unflexibel und bei dieser Problematik nicht patientenorientiert ist“. Alle Wege seien „lang und umständlich“.

Und genau deswegen hat sich Ullmann nun vorgenommen, ein viel größeres Thema in dieser Legislaturperiode aufzugreifen. Er wolle daran mitwirken, den G-BA „zukunftsfähig und vor allem patientenorientierter zu machen“, erklärt er. Als Begründung führt der FDP-Politiker an: „Die starren Verfahrensregelungen werden der medizinischen Praxis nicht gerecht. Sie führen dazu, dass im Hinblick auf Grippeschutzimpfungen medizinisch notwendige Leistungen nicht rechtzeitig als Regelleistungen für die gesetzlich Versicherten anerkannt und umgesetzt werden können.“

Ullmann wünscht sich nun eine konstruktive Debatte über die Zukunft des G-BA. Und weiter: „Denn eines ist auch klar: Die Beteiligung des G-BA an diesem Verfahren ist kein unabänderliches Naturgesetz.“