Die großen Themen von Jens Spahn

„Was kommt?“, fragt Spahn. Er habe viel vor: „Drei großen Themen“ will er sich im Besonderen widmen: der flächendeckenden ärztlichen Versorgung, der Pflege und der Digitalisierung. Das dürfte die Apotheker vielleicht etwas enttäuschen – denn die Mega-Themen im Arzneimittel- und Apothekenmarkt erwähnte Spahn nicht.

Dafür hat der seit gestern amtierende Gesundheitsminister bei der Digitalisierung bereits, zumindest halbkonkrete, Pläne: Er könne sich gut vorstellen, einmal im Quartal, bei einem „Pitch“ je zwei bis drei Start-ups einzuladen, die ihre Konzepte vorstellten. Hier den Fokus zu setzen, findet Spahn richtig und konsequent. „Es passiert so wahnsinnig viel, ich finde es schwer, da immer mitzuhalten“, begründet Spahn sein Vorhaben. Mit dem starken Fokus auf der Digitalisierung, denkt Spahn darüber nach, diesen Bereich auch „in der Struktur des Hauses“ auszubauen.

In jedem Fall hat der neue Minister vor, das Thema elektronische Gesundheitskarte (eGK) wieder zu forcieren. Dazu sagte er: „Ich möchte, dass wir die nächsten dreieinhalb Jahre das Ding endlich so kriegen, dass Patienten, Ärzte, Pflegekräfte einen Mehrwert spüren, weil es Versorgung besser macht. Das möchte ich noch stärker, als es in den letzten Jahren der Fall war, in den Fokus nehmen.“

Zu den Punkten Pflege und flächendeckende ärztliche Versorgung nannte Spahn keine einzelnen, konkreten Vorhaben. Allerdings erwähnte er, dass es insbesondere um die Frage der Arzttermine gehen werde. Schon am heutigen Freitag wird Spahn auf einer großen Krankenhaus-Messe (DRG-Forum) zum Thema Klinikfininanzierung sprechen. Außerdem wird er den Deutschen Pflegetag eröffnen. Zu erwarten ist also, dass der neue Minister hier erste inhaltliche Schwerpunkte setzt.

Wie Spahn sich zu den großen Apothekenthemen (Rx-Versandverbot, Apotheken-Honorar, pharmazeutische Kompetenzen, etc.) verhält, ist noch völlig unklar. Sein Vorgänger Gröhe und das Unions-Verhandlungsteam hat dem 37-jährigen Neu-Minister mit dem Rx-Versandverbot im Koalitionsvertrag eine wichtige Aufgabe ins Buch geschrieben. Wie Spahn mit dieser Aufgabe umgeht, steht derzeit noch in den Sternen.

Klar ist aber, dass Spahn keinen Konflikt scheuen wird. Passend dazu sagte er auf der heutigen Amtsübergabe: „Was ich auch brauche, ist ab und an mal eine kontroverse Debatte. Es gibt nichts Langweiligeres, als wenn alle einer Meinung sind.“