TV-Sendung „Maischberger“

Ehemaliger Pflegeheimbetreiber attackiert Spahn wegen Lobby-Agentur

Berlin - 19.04.2018, 12:15 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) musste sich in der TV-Sendung „Maischberger“ für seine ehemalige Beteiligung an der Lobbyagentur Politas verteidigen. (Foto: Imago)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) musste sich in der TV-Sendung „Maischberger“ für seine ehemalige Beteiligung an der Lobbyagentur Politas verteidigen. (Foto: Imago)


Rieger: Sollte ein Ex-Lobbyist Gesetze machen?

Nachdem Moderatorin Sandra Maischberger Rieger aufforderte, seinen Vorwurf zu erklären, führte Rieger aus: „Sie haben doch zusammen mit Ihrem Büroleiter, dem Hr. Jasper und dem Hr. Müller, einem der am besten vernetzten Pharmalobbyisten, die GbR gegründet.“ Und auf die Frage, was diese Beteiligung mit der aktuellen Pflegedebatte zu tun habe, antwortete der Ex-Heimbetreiber: „Ich bin da sehr skeptisch, dass jemand, der zunächst als Lobbyist gearbeitet hat, nun als Gesundheitsminister Gesetze macht.“

Spahn stritt die Beteiligung nicht ab, gab aber deutlich zu erkennen, dass er lieber über das eigentliche Thema sprechen würde: „Ich weiß nicht, ob die Art und Weise, wie Sie das jetzt hier machen, uns nach vorne führt. Sie werfen hier jetzt ein paar Vorwürfe in den Raum. Es gab eine Beteiligung an einer Firma, als Gesellschafter, das ist wahr. Das ist acht, neun Jahre her. Wenn Herr Rieger meint, dass das heute für eine politische Debatte von Relevanz ist, dann lasse ich ihm das.“ Spahn fügte hinzu, dass er die Sendezeit nicht mit dem Thema verschwenden wolle, schließlich seien auch Details über die Geschichte im Internet zu finden.

Was die angesprochene Vernachlässigung in Pflegeheimen betrifft, erklärte Spahn, dass das in der Tat „zu oft“ vorkomme. Allerdings müsse man auch festhalten, dass in vielen Heimen „Großartiges“ geleistet und „gute Arbeit“ gemacht werde. Spahn bezog sich ferner auf „Berichte“ und die „Empirie“ und erklärte, dass es schließlich eher die Ausnahme als die Regel war. Kurz nach seinem Antritt als Minister hatte Spahn vor einigen Tagen eine Pflegestation besucht und sich dort mit den Pflegern ausgetauscht. Man spüre bei vielen Stationen, ob es sich um „offene“ Einrichtungen handele.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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1 Kommentar

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von Isabella Mierzwinski am 11.12.2018 um 20:36 Uhr

Mit seiner heutigen Entscheidung hat Spahn seinem alten DocMorris Kumpel Max Müller ja feine Lobby-Arbeit geleistet. Ob da mal ein bestehender Koalitionsvertrag gebrochen wird , ist doch kaum der Rede wert. Wie lange müssen wir solche Charaktermasken in der deutschen Politik noch ertragen?

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