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Plan A oder Plan B?
Rx-Versand: Union erhöht Druck auf Spahn, ABDA beruft Sondersitzung ein
CDU/CSU-Fraktion fordert Spahn zum Handeln auf
Nach Informationen von DAZ.online musste sich Spahn erst vor wenigen Tagen deutliche Worte von den Gesundheitspolitikern der CDU/CSU-Arbeitsgruppe anhören. Insbesondere Abgeordnete aus ländlichen Regionen sollen Spahn aufgefordert haben, das Rx-Versandverbot prioritär zu behandeln und nach fast zwei Jahren Stillstand endlich eine Lösung zu präsentieren. In der Fraktion ist man offenbar auch sehr verstimmt darüber, dass Spahn seine große Lösung auf dem DAT mitteilen will – und nicht zuerst in den eigenen Fraktionsreihen.
DAZ.online hat sich in der Unionsfraktion umgehört. Insbesondere der CDU-Gesundheitsexperte Dietrich Monstadt aus Mecklenburg-Vorpommern ist verärgert über den Verlauf der Debatte. Gegenüber DAZ.online erklärte er: „Die Regierung lässt uns in dieser Angelegenheit seit Monaten hängen. Wir haben uns in dieser Woche nochmals dafür ausgesprochen, dass wir nicht durch eine Pressemitteilung auf dem Apothekertag oder ein Interview auf eine Lösung im Versandhandelskonflikt aufmerksam gemacht werden wollen. Wir als Parlamentarier möchten die Infos vom BMG bitte vor dem Apothekertag bekommen.“
Monstadt (CDU): Ich habe keine bessere Lösung als das Verbot gesehen
Nochmals erklärte Monstadt auch, warum er und seine Fraktionskollegen weiterhin das Rx-Versandverbot präferieren – obwohl Minister Spahn dieses mehrfach als juristisch schwer umsetzbar bezeichnete. Monstadt dazu: „Ich habe bislang keine andere Lösung als das Rx-Versandverbot gesehen, die besser wäre. Das Problem mit den Rx-Boni der EU-Versender ist doch, dass sich einige Versicherte auf Kosten der Gemeinschaft einen Vorteil erwirtschaften, und das geht nicht. Es kann außerdem nicht sein, dass ausländische Konzerne sich bereichern, während deutsche Patienten benachteiligt werden. Da wir auf ausländische Apotheken als Gesetzgeber keinen Zugriff haben, ist das komplette Rx-Versandverbot für mich die einzige Lösung. Zudem gehe ich davon aus, dass die Regierung alles daran setzt, den Koalitionsvertrag, den ich an dieser Stelle mitverhandelt habe, umzusetzen.“
Dem Vernehmen nach hat die Fraktion Spahn nun darum gebeten, bis zum DAT zunächst in den eigenen Reihen für Aufklärung zu sorgen – und dann auf dem DAT eine Lösung zu präsentieren. Monstadt wollte dies zwar nicht bestätigen. Allerdings erklärte er nochmals, dass das Rx-Versandverbot aus seiner Sicht noch längst nicht aufgegeben ist. „Wir haben der ABDA erst heute Morgen signalisiert, dass wir in der AG Gesundheit geschlossen hinter dem Koalitionsvertrag stehen. Es geht darum, die hohe Qualität der Arzneimittelversorgung mit den Apotheken nicht zu verlieren. Wie kann ich als Politiker es zulassen, dass die Auslieferung von Medikamenten im Versandhandel – etwa durch die Nicht-Einhaltung der Kühlkette – unsicher ist?“
10 Kommentare
Hää...
von Hubert kaps am 29.09.2018 um 8:37 Uhr
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AW: Kindergeburtstag ...
von Gunnar Müller, Detmold am 29.09.2018 um 16:07 Uhr
Die Präsentation des Scherbenhaufens
von Gunnar Müller, Detmold am 29.09.2018 um 7:50 Uhr
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Koaltionsvertrag
von Conny am 28.09.2018 um 20:05 Uhr
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AW: Koaltionsvertrag
von Frank ebert am 28.09.2018 um 20:31 Uhr
AW: Koaltionsvertrag
von Dominik Müller am 01.10.2018 um 9:37 Uhr
Sondersitzung ABDA
von Christiane Patzelt am 28.09.2018 um 19:00 Uhr
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Friß oder stirb ?
von gabriela aures am 28.09.2018 um 17:10 Uhr
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AW: Friß oder stirb
von Christiane Patzelt am 28.09.2018 um 18:55 Uhr
AW: Friß oder stirb
von Peter Lahr am 01.10.2018 um 10:07 Uhr
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