Opioid-Abhängigkeit

Linke fragen nach Opioid-Substitution im Gefängnis

Berlin - 12.10.2018, 10:45 Uhr

Auch im Gefängnis dürfen den Häftlingen notwendige medizinische Behandlungen nicht vorenthalten werden. Dies gilt auch für die Substitutionsbehandlung bei Opioid-Abhängigkeit. (m / Foto: Imago)

Einer bayerischen Statistik zufolge ist jeder vierte Häftling bei Haftanritt drogenabhängig – unter anderem von Opioiden. Mittels Subsitution lässt sich das Risiko von Begleiterkrankungen mindern. Doch wie viele Häftlinge erhalten diese schadensmindernde Behandlung in deutschen Gefängnissen? Danach erkundigt sich unter anderem die Linksfraktion im Bundestag in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung.

Opioidabhängigkeit ist laut Bundesärztekammer eine schwere Erkrankung. Eine kontrollierte Subsitutionsbehandlung kann Folgerisiken minimieren, die Lebenserwartung steigern und die Resozialisierung fördern. Häftlingen darf diese medizinischen Behandlung nicht verwehrt werden, hat der Europäische Gerichtshof für Menschrechte im Jahre 2016 entscheiden. Im Vorfeld dieser Entscheidung waren Häftlinge der Justizvollzugsanstalt Würzburg in Hungerstreik getreten, um ihr Recht auf Methadon-Therapie geltend zu machen.

Linke: „Rückfall ins letzte Jahrhundert“

Doch wie sieht es in der Realität in deutschen Gefängnissen aus? Das möchte die Linksfraktion im Bundestag im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung wissen. Federführend für diese parlamentarische Initiative ist der drogenpolitische Sprecher der Linken, Niema Movassat: „In den deutschen Justizvollzugsanstalten sind schätzungsweise 15.000 opioidabhängige Menschen inhaftiert. Während sich außerhalb der Haftmauern mittlerweile Substitutionsprogramme etabliert haben und auch der Zugang zu sterilen Konsumutensilien verbessert wurde, werden die Menschen mit Haftantritt quasi in das letzte Jahrhundert zurückgeworfen.“

Wie hoch ist der Substitutionsbedarf in Gefängnissen?

Einer aktuellen Statistik zufolge ist jeder vierte Insasse in bayerischen Vollzugsanstalten drogenabhängig. Über die bundesweite Zahl der behandlungsbedürftigen Opiatabhängigen in Haft gibt es derzeit nur Schätzungen. Deshalb fragen die Linken, wie viele Inhaftierte in Deutschland zwischen 2016 und 2018 von welchen Substanzen abhängig sind. Außerdem interessieren sich die Linken dafür, wie viele Personen während ihrer Haft erstmals Drogen konsumieren, wie viele Drogentote es in deutschen Vollzugsanstalten zwischen 2007 und 2017 gegeben hat, und in wie vielen Gefängnissen der Opiat-Antagonist Naloxon zur Behandlung von Überdosen zur Verfügung steht.

Wie realistisch ist Abstinenz?

Die Opiatabhängigkeit lässt sich selten mit reiner Willensstärke kurieren – eine komplette Abstinenz ist für Abhängige nur schwer zu erreichen. Dies hat auch die Bundesärztekammer erkannt. In ihren aktuellen Richtlinien zur Behandlung Opiatabhängiger ist es inzwischen nicht mehr das einzige Therapieziel, substanzfrei zu werden. Sondern schadensmindernde Maßnahmen, zu der die Substitution oder zumindest die Versorgung mit sterilem Spritzenmaterial gehören, spielen eine ebenso große Rolle. Denn teilen sich Häftlinge, die intravenöse Drogen konsumieren, ihre Spritzen, besteht die Gefahr der Ansteckung mit lebensbedrohlichen Infektionserkrankungen wie etwa HIV und Hepatitis C. In einer weiteren Teilfrage geht es darum, wie viele Häftlinge sich im Zeitraum von 2007 bis 2017 mit diesen Infektionskrankheiten angesteckt haben. Diese Zahl könnte hoch sein. Denn Erhebungen des Robert-Koch-Instituts zufolge haben 30 Prozent der Drogenabhängigen mit Hafterfahrung auch im Gefängnis ihre Substanzen gespritzt.

Movassat: Versorgungssituation geht an der Realität vorbei

Für Movassat ist die Situation in deutschen Gefängnissen untragbar: „Fehlende Spritzenaustauschprogramme und die auf Abstinenz ausgerichtete Substitution gehen völlig an der Realität der drogenabhängigen Häftlinge vorbei. Durch den gemeinsamen Gebrauch des Spritzbestecks und den zwangsläufigen Rückgriff auf verunreinigte und gestreckte Stoffe erhöhen sich die gesundheitlichen Risiken – das Infektionsrisiko mit HIV oder Hepatitis C beispielweise steigt deutlich. Mit unserer Kleinen Anfrage möchten wir aktuelle Zahlen und vor allem die Handlungsabsichten der Bundesregierung abfragen.“