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Honorar und Boni-Deckel
Hamburgs Apotheker warnen vor Spahns Apotheken-Plänen
Süsel - 14.12.2018, 10:15 Uhr
Dr. Jörn Graie (li.) und Kai-Peter Siemsen, die Spitzen des Hamburger Apothekervereins und der Kammer in der Hansestadt, lehnen das Angebot von Jens Spahn zum Apothekenmarkt ab. (Foto: tmb)
Hamburgs Verbandsvorsitzender Dr. Jörn Graue und der Kammerpräsident der Hansestadt, Kai-Peter Siemsen, warnen eindringlich davor, die jüngsten Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umzusetzen. Graue sieht darin ein Menetekel und Siemsen befürchtet einen Dammbruch.
„Mene mene tekel upharsin“, entgegnet Dr. Jörn Graue, Vorsitzender des Hamburger Apothekervereins, auf die jüngsten Pläne von Bundesgesundheitsminister Spahn. Das Menetekel ist eine sehr eindringliche Warnung vor drohendem Unheil. Mit dem biblischen Vers warnte Graue gegenüber DAZ.online davor, das „Danaer-Geschenk“ anzunehmen. Für ihn ist klar: „Der Boni-Deckel von 2,50 Euro muss weg.“ Denn dieser könnte zum Einfallstor für viele Probleme werden, die zum Ende der Arzneimittelpreisverordnung in Deutschland führen.
Graue sieht Menetekel
Der Bibelvers Daniel Kapitel 5, 25 über Belsazars Gastmahl ist ein bis heute nicht ganz geklärtes Wortspiel in aramäischer Sprache und bedeutet etwa: gezählt, gezählt, gewogen (und zu leicht befunden), geteilt. Damit will Graue ausdrücken, dass Spahns Pläne gewogen und zu leicht befunden wurden. Außerdem teile Spahn die Apotheker in Befürworter und Gegner des Plans. In der biblischen Geschichte erfüllte sich die schreckliche Prophezeiung für König Belsazar noch in derselben Nacht. Er wurde erschlagen. Sein Königreich ging verloren, weil es von den Persern erobert wurde.
Seine Sorge gilt der Gleichpreisigkeit, erklärte Graue gegenüber DAZ.online. Diese sei durch die jüngsten Pläne bedroht, weil der Boni-Deckel nicht rechtssicher zu verankern sei. Daraufhin bestehe die Gefahr, dass Apotheken in Deutschland dagegen klagen und letztlich die Arzneimittelpreisverordnung insgesamt fällt. Wenn das EuGH-Urteil im deutschen Recht umgesetzt werde, bestehe auch nicht mehr die Möglichkeit, dass ein neues EuGH-Urteil die frühere Situation wieder herstellt. Daher fordert Graue, die Apotheker dürften Spahns Angebot auf keinen Fall annehmen.
Boni-Deckel als Dammbruch
Kai-Peter Siemsen, Präsident der Apothekerkammer Hamburg, erklärte gegenüber DAZ.online, er sei „erschüttert“ über Spahns Pläne. Er bezweifelt, dass sich ausländische Versender an einen Boni-Deckel im deutschen Sozialrecht halten würden. Stattdessen erwartet er, dass ein Boni-Deckel für das Ausland zu Boni in Deutschland führen würde. „Das geht nach hinten los“, fürchtet Siemsen. Irgendjemand werde schon nach sehr kurzer Zeit Boni in Deutschland bieten. Bisher hätten deutsche Gerichte Boni in Deutschland für rechtswidrig erklärt. Doch diese Argumentation werde nicht mehr greifen, wenn Ausländer Boni gewähren dürfen und deren Marktanteil steigt.
Weiter erklärte Siemsen: „Ich freue mich, wenn Dienstleistungen honoriert werden, aber was nützt das, wenn die Strukturen wegbrechen?“ Siemsen verglich die Situation mit einem Dammbruch. Da entstehe zunächst ein Rinnsal. „Das Rinnsal wird zu einem Krater und dann kann niemand das Wasser aufhalten“, erklärte Siemsen. Ein Boni-Deckel wirke dabei wie eine Kerbe im Deich. „Die Arzneimittelpreisverordnung würde in wenigen Monaten Makulatur“, erwartet Siemsen. Doch wenn die Preisbindung in Deutschland falle, müssten auch Fragen nach dem Kontrahierungszwang und der Apothekenpflicht gestellt werden. Darum betrachtet Siemsen das Bild des Dammbruchs als sehr passend.
Wirtschaftlicher Ausgleich viel zu gering
Auch seine wirtschaftliche Betrachtung kommt zu einem negativen Ergebnis. Denn wenn ausländische Versender mit Boni werben, würden gerade unproblematische Rezepte mit wenig Erklärungsbedarf abwandern, argumentiert Siemsen. Die Apotheken würden Umsätze verlieren und die Kosten würden nicht in gleichem Maß sinken, weil die aufwendigen Fälle bleiben. Wenn fünf Prozent der Umsätze verloren gingen, sei die Einbuße größer als der Ausgleich durch die angekündigten zusätzlichen Honorare. Zudem müsse über die Verteilung dieses Geldes noch mit den Krankenkassen verhandelt werden. Es sei keineswegs selbstverständlich, dass das Geld sofort zur Auszahlung komme.
Der Vorstand der Apothekerkammer Hamburg habe bisher noch nicht über die Reaktion auf Spahns Pläne entschieden. Doch Siemsen machte sein persönliches Fazit schon deutlich: „Mein Gesamturteil ist negativ.“
3 Kommentare
In Gefahr und Not ist der Mittelweg der Tod
von Wolfgang Müller am 14.12.2018 um 18:46 Uhr
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Aramäisch oder akkadisch
von Dr Schweikert-Wehner am 14.12.2018 um 12:18 Uhr
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Siemsen übernehmen Sie!
von Moritz Meier am 14.12.2018 um 11:25 Uhr
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