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Gesetzgebung zur Apothekenreform startet im April
Spahn: „Wir nähern uns der Kommunion“
23.03.2019, 17:13 Uhr
![Jens Spahn auf dem Westfälisch-Lippischen Apothekertag: Im April könnte das Gesetzgebungsverfahren zur Apothekenreform starten. (Foto: AK Westfalen-Lippe)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/1/2/5/b/125b5f9db5a406e1480023dc87ce2da3761c9af3/_DSC4458-3543x1993-637x358.jpg)
Jens Spahn auf dem Westfälisch-Lippischen Apothekertag: Im April könnte das Gesetzgebungsverfahren zur Apothekenreform starten. (Foto: AK Westfalen-Lippe)
Er steht zu seinem Eckpunktepapier einer Apothekenreform: Jens Spahn auf dem Westfälisch-Lippischen Apothekertag. Gleichpreisigkeit ohne Rx-Versandverbot ist machbar, honorierte pharmazeutische Dienstleistungen sieht er als qualitativen Schritt bei der Apothekervergütung und über Grippeschutzimpfungen in Apotheken will er nach wie vor diskutieren. Nur über die eingedampfte Höhe des Apothekerhonorars sagte er nichts. Spahns Zeitplan: Im April soll das Gesetzgebungsverfahren starten.
Mit großer Spannung erwarteten die Teilnehmer des Westfälisch-Lippischen Apothekertags die Rede des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn. Der gute Draht von Kammerpräsidentin Gabriele Overwiening zu Spahn und die Tatsache, dass Spahn aus Ahaus im westlichen Münsterland kommt und gerne mal in der Heimat vorbeischaut, hatten seinen Besuch auf dem Apothekertag wohl möglich gemacht. Zudem lag der Zeitpunkt des Apothekertags mehr als passend: Anfang der Woche hatte Spahn seine überarbeiteten Eckpunkte vorgestellt, die schon bald zu einer Apothekenreform führen sollen.
Boni-Verbot im SGB V ist „gut begründbar“
Er sei dankbar, dass die ABDA bereit gewesen sei, so Spahn, über Alternativen zum Rx-Versandverbot zu sprechen, um die Vor-Ort-Apotheken zu stärken. Seine Positionen vom Dezember habe er überarbeitet, das Ziel sei gleich: Wildwest bei Boni soll beendet werden. Spahn ist überzeugt: Mit seinem neuen Vorschlag, das Rx-Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch zu verankern, besteht die Chance, die Gleichpreisigkeit durchzusetzen. Er hält dies auch vor Gericht für „gut begründbar“ und vertretbar, wobei er durchblicken ließ, dass er durchaus mit juristischen Auseinandersetzungen rechnet. Aber es gebe Signale und jüngste EuGH- Rechtsprechung, dass dieser Weg übers Sozialgesetzbuch der richtige sei.
4 Kommentare
Honorar für welche Leistungen?
von Heiko Barz am 25.03.2019 um 11:52 Uhr
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Leistung nur noch gegen Honorar statt neuer Leistungen
von Andreas Grünebaum am 24.03.2019 um 16:47 Uhr
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Digitalisierung / Big Data
von Uwe Hüsgen am 24.03.2019 um 10:50 Uhr
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"Wir nähern uns der Kommunikation" und entfernen uns von der Lösung ...
von Christian Timme am 24.03.2019 um 2:12 Uhr
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