- DAZ.online
- News
- Politik
- Importförderklausel ...
GSAV-Gesetzgebungsverfahren
Importförderklausel spaltet Kassenlandschaft
AOK-BV sieht Importförderung kritisch
In Deutschland gibt es sechs Kassendachverbände sowie den GKV-Spitzenverband als übergeordnetes Selbstverwaltungsorgan. Die fünf obengenannten Dachverbände vertreten die Interessen von Krankenkassengruppen, bei denen aufsummiert rund 44,2 Millionen Menschen versichert sind. Der sechste im Bunde, der AOK-Bundesverband (AOK-BV), vertritt mit mehr als 25 Millionen Versicherten, nach dem vdek mit 28 Millionen, die zweitstärkste Krankenkassengruppe.
Der AOK-BV war an der obengenannten Erklärung der anderen fünf Dachverbände nicht beteiligt. Überraschend ist dies jedoch nicht. So hat der Chef der AOK-Baden-Württemberg, Christopher Herrmann, die Klausel in der Vergangenheit immer wieder in Frage gestellt. Aus der jüngsten GSAV-Stellungnahme des AOK-BV geht hervor, dass inzwischen auch auf Bundesebene eine kritische Haltung zu der Klausel besteht: „… Tatsächlich aber ist zu hinterfragen, ob eine bevorzugte Abgabe von Importen vor dem Hintergrund der stattgefundenen Skandale um bedenkliche Importware noch angemessen ist. Zudem ist festzustellen, dass Importarzneimittel lediglich marginale Wirtschaftlichkeitsreserven erschließen.“ Und zu dieser Auffassung stehe man beim AOK-BV nach wie vor, bestätigte ein Sprecher gegenüber DAZ.online.
Und der GKV-SV?
Beim GKV-Spitzenverband (GKV-SV) ist das Meinungsbild nicht ganz so eindeutig. So hatte der GKV-SV in seiner schriftlichen Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum GSAV im Gesundheitsausschuss noch erklärt, an der Klausel festhalten zu wollen. Während der Anhörung am vergangenen Mittwoch überraschte der stellvertretende Vorsitzende, Johann-Magnus von Stackelberg, mit einer Kehrtwende und erklärte in seiner Funktion als Sachverständiger, er halte die Klausel für überholt.
Ein Meinungsumschwung im GKV-SV oder der Alleingang eines Vorstandsmitglieds? Möglicherweise ein bisschen von beiden. „Die Stellungnahme aus der vergangenen Woche gilt ebenso, wie die persönliche Bewertung der Sachlage, die Herr von Stackelberg im Ausschuss genannt hat“, lautete die salomonische Antwort eines Sprechers des GKV-SV auf Nachfrage von DAZ.online.
2 Kommentare
Import
von Jörg Geller am 16.04.2019 um 16:55 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Import
von Gisela Roske am 16.04.2019 um 20:32 Uhr
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.