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Bundesregierung zur Zusammenlegung von BfArM und DIMDI
Vieles ist noch unklar
Remagen - 09.10.2019, 11:30 Uhr
Noch ist nicht ganz glasklar, wie es nach der Zusammenlegung von DIMDI und BfArM weitergeht. Das zeigt eine Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung. (Foto: picture alliance/imageBROKER)
Neue Stellen für „beide“ Institute
Für 2020 sollen für das DIMDI 17 neue Stellen etatisiert werden. Diese sind zur Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit dem Aufbau und Betrieb des neuen Implantateregisters vorgesehen. Für das BfArM seien ebenfalls zusätzliche Aufgaben zu erwarten, die sich aus dem Gesetzentwurf des Digitale Versorgungsgesetz (DVG-E) ergeben. Der hierdurch entstehende zusätzliche personelle Bedarf sei im Rahmen der Einschätzung des Erfüllungsaufwandes des DVG-E berücksichtigt worden, schreibt die Bundesregierung, und zwar mit einem einjährlichen Gesamtaufwand in Höhe von 500.000 Euro, davon 350.000 Euro Personalaufwand für vier Vollzeitstellen.
Fusion im ersten Quartal 2020
Hinsichtlich der zukünftigen Organisationsstruktur des BfArM wird auf „laufende Beratungen“ verwiesen. Zum Zeitpunkt der förmlichen Eingliederung des DIMDI in das BfArM soll ein neues Organigramm vorliegen. Nach den derzeitigen Planungen und in Abhängigkeit von den Arbeitsergebnissen soll die Zusammenführung bereits im ersten Quartal 2020 erfolgen. Eine Änderung der Bezeichnung „BfArM“ sei nicht vorgesehen.
„Laufende Beratungen“ und „verfrühte Entscheidungen“
Trotz dieser ehrgeizigen Planung ist aus den Antworten der Bundesregierung zweifelsfrei herauszulesen, dass sozusagen „kurz vor Toresschluss“ noch vielerlei Unklarheiten bestehen, so zum Beispiel hinsichtlich der Integration der im DIMDI mit der Normung, Standardisierung sowie mit der Weiterentwicklung medizinischer Begriffssysteme betrauten Referate in das BfArM oder einer etwaigen Umstrukturierung in diesem Bereich. Auch zu möglichen Veränderungen bei der Ansiedlung von derzeitigen DIMDI-Planstellen kann die Bundesregierung keine Auskunft geben. Wieder und wieder ist von laufenden Beratungen und von „zum jetzigen Zeitpunkt verfrühten“ abschließenden Entscheidungen die Rede.
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