Großbritannien erlässt Beschränkungen für Parallelexporte

„Ich weiß, wie bedrückend ein Mangel an Medikamenten für diejenigen sein kann, die auf Medikamente wie die HRT angewiesen sind“, sagt der Sekretär für Gesundheit und Soziales Matt Hancock. „Die neuen Maßnahmen, die wir heute einführen, werden uns helfen, sicherzustellen, dass die Patienten die Medikamente erhalten, die sie benötigen, und die qualitativ hochwertige Versorgung, die sie verdienen.“ Auch Rick Greville vom Branchenverband “Association of the British Pharmaceutical Industry” begrüßt die Entscheidung der Regierung, Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Arzneimittelversorgung zu treffen: „Dies bedeutet, dass die Arzneimittelvorräte, die die Unternehmen in den vergangenen Monaten aufgebaut haben, besser geschützt sind und nur von den NHS-Patienten verwendet werden können, für die sie bestimmt waren.“

Parallelexportverbote schon in einigen Staaten erlassen

Vor allem die Staaten in Ost-und Südosteuropa, die wegen des niedrigeren Preisniveaus bei Arzneimitteln besonders anfällig für den Parallelexport sind, setzen sich seit einigen Jahren mit Exportverboten dagegen zur Wehr, so zum Beispiel als erste Griechenland und die Slowakei. Später schufen Bulgarien, die Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien und Estland ebenfalls die Voraussetzungen, um solche Verbote überhaupt aussprechen zu können.

Diese können zwar EU-rechtlich zulässig sein, aber der Grat ist schmal, und so hat die Europäische Kommission ein wachsames Auge darauf, dass solche Exportbeschränkungen nicht überstrapaziert werden und so den freien Warenverkehr behindern.

Was den Brexit betrifft, fürchtet die Regierung schon länger Arzneimittel-Lieferengpässe. Aus einem internen Regierungsdokument, das sich mit den Eventualitäten im Falle eines No-Deal-Brexits beschäftigte, wurden auch Lieferengpässe bei Medikamenten erwähnt worden. Die Regierung sorgt sich insbesondere um längere, tagelange Staus für LKWs an der Überfahrt zwischen England und Frankreich. Insbesondere bei Tierarzneimitteln könnte es zu negativen Auswirkungen kommen, fürchtet die Regierung. In den Dokument wird vor Seuchenausbrüchen gewarnt.