Siemsen: Wir konnten die ABDA-Spitze nicht zum Jagen tragen

Zunächst ging Siemsen auf die aktuelle Lage zum Apotheken-Stärkungsgesetz ein. Dies liege im Bundeskanzleramt auf Eis. Die Besetzung der neuen EU-Kommission könne sich bis ins neue Jahr hinziehen. Doch ohne Zustimmung der EU-Kommission werde die Bundeskanzlerin das Gesetz nicht in den Bundestag einbringen. Wegen der EU-Ratspräsidentschaft ab Juli 2020 werde sie kein neues Vertragsverletzungsverfahren riskieren.

Doch Siemsen fragte auch, warum die Kommission zustimmen sollte. So würden die Apotheker „vielleicht ewig“ auf die wichtigen Regelungen zu Dienstleistungen und zum Makelverbot warten. Siemsen verwies auf Dr. Jörn Graue, Vorsitzender des Hamburger Apothekervereins, der dies kürzlich als „Beerdigung dritter Klasse“ bezeichnet hatte. Dennoch seien die Apotheker bereit die Bundestagsabgeordneten mit Informationen zu versorgen, sobald das Gesetz dort vorliege.

Bei der Sitzung am Montagabend blickte Siemsen auf die ablaufende Amtsperiode zurück. Die Kammer habe die Geschäftsstelle mit der neuen Geschäftsführerin umstrukturiert, sich auf die digitale Zukunft eingestellt und die Kommunikation neu aufgestellt. Außerdem habe die Kammer die Zusammenarbeit mit anderen Heilberufen gestärkt und sich um Nachwuchs für die Apotheken bemüht, beispielsweise mit dem Konzept „Apotheke macht Schule“.

Dagegen seien die Bemühungen im Verhältnis zur ABDA-Spitze wohl als erfolglos zu bezeichnen, erklärte Siemsen und führte aus: „Es ist uns wenig bis gar nicht gelungen, unsere Spitze zum Jagen zu tragen. Trotz eindeutiger Beschlusslage der Mitgliederversammlung und des Gesamtvorstandes musste man den Eindruck gewinnen, dass unsere Berliner Repräsentanten nicht alle Inhalte unserer Beschlüsse in den Gesprächen mit Spahn so deutlich vorgetragen haben, wie wir es gewünscht und gefordert haben“. Siemsen erklärte weiter: „Es scheint gerade so, als ob unsere Berliner Spitze sich mit dem Verlust der Gleichpreisigkeit abgefunden hat.“