SPD-Politiker fragt EU-Kommission nach „Wettbewerbsverzerrung durch DocMorris"

Bernd Lange (SPD) stellt daher die folgenden Fragen an die Kommission:

1) „Wie bewertet die Kommission das Geschäftsmodell vor dem Hintergrund der rechtswidrigen Nutzung einer deutschen Versandadresse und fehlender Überwachung durch eine zuständige Behörde?“

2) „Wie bewertet die Kommission den daraus entstehenden Wettbewerbsvorteil gegenüber deutschen Apotheken, und welche Schritte könnten unternommen werden, um diese Wettbewerbsverzerrung zu verhindern?“

3) „Hat die Kommission Kenntnis davon, dass DocMorris von den niederländischen Behörden überwacht wird?“

„Politico“: Lange unter den zehn wichtigsten EU-Parlamentariern

Der SPD-Politiker Lange hat wichtige Funktionen im EU-Parlament inne – Funktionen, die auch den für DocMorris und die Apotheker wichtigen EU-Handel betreffen. In der vergangenen Legislaturperiode war Lange Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel. Auch in der kürzlich begonnenen, neuen Wahlperiode sitzt Lange wieder im Handelsausschuss. Das Politik-Magazin „Politico“ setzte Lange in diesem Jahr auf Platz 8 im Ranking der „40 wichtigsten Europaabgeordneten“. Dem Magazin zufolge soll der Niedersachse insbesondere bei Handelsvereinbarungen zwischen den USA und Kanada eine wichtige Rolle gespielt haben.

Und auch das Thema Apotheken scheint Lange sehr wichtig zu sein. Das wurde erst vor wenigen Wochen deutlich, als er die Apotheke von Magdalene Linz besuchte, der ehemaligen Kammerpräsidentin Niedersachsens. Laut einer Pressemitteilung der Landesapothekerkammer machte Lange bei dem Treffen – mit Blick auf das EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung – deutlich, dass er um diese Schieflage weiß und dass er kein Verständnis für eine solche Art der Wettbewerbsverzerrung aufbringen kann. Linz griff bei dem Treffen auch die für Grenzapotheken geltenden Sonderregelungen auf und kritisierte, dass die Versender Arzneimittel nach Deutschland schicken, „ohne hiesige Vorschriften beachten zu müssen“. Gleichzeitig könnten sie von niederländischen Vorschriften befreit sein, sofern eine Behördenerklärung des Empfängerlandes vorliegt, heißt es in der Kammer-Mitteilung. Lange versprach bei dem Apothekenbesuch im Oktober, dieses Thema auf EU-Ebene aufzugreifen.

Dies hat Lange mit der offiziellen Anfrage an die Kommission nun umgesetzt – die Antwort der Kommission liegt derzeit aber noch nicht vor. DAZ.online hat auch Bernd Lange selbst zu seinen Beweggründen in dieser Angelegenheit befragt – die Antworten des SPD-Politikers lesen Sie später auf DAZ.online.