- DAZ.online
- News
- Politik
- „Der freie Markt kann ...
SPD-Europaabgeordneter Bernd Lange
„Der freie Markt kann nicht immer das Allheilmittel sein“
Berlin - 29.01.2020, 10:25 Uhr
Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange ist enttäuscht von der Antwort der EU-Kommission auf seine Fragen zu DocMorris. Er wolle an dem Thema dran bleiben. (c / Foto: imago images / Zensen)
Lange warnt vor dem Beispiel Amazon
Lange wörtlich:
Die Antwort der EU Kommission hat mich ernüchtert, da lediglich auf ein altes Urteil und die Zuständigkeit der niederländischen Behörden verwiesen wurde. Jeglicher auch noch so kleine Ansatz einer ergebnisoffenen Neubewertung wird somit von vorneherein im Keim erstickt. Das halte ich, gerade da es sich um den Gesundheitsbereich handelt, für ein falsches Signal. Und deshalb werde ich auch an dem Thema dranbleiben. Für mich sind Apotheken und ihre persönlichen Beratungsleistungen Teil der Daseinsvorsorge und dementsprechend sollte auch der ordnungspolitische Rahmen aussehen. Der freie Markt kann nicht immer das Allheilmittel sein. Bei allem teilweise auch berechtigten Trend zur Digitalisierung, das Beispiel Amazon führt uns allen vor Augen, welche Folgen das für kleinere und mittlere Unternehmen hat."
SPD-Europaabgeordneter Bernd Lange
Schon in den kommenden Tagen dürfte es diesbezüglich Neuigkeiten geben: Breton ist nämlich auf Dienstreise in Deutschland und trifft sich unter anderem mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass er rund um den Besuch Bretons mit einem ersten Signal der EU-Kommission zu seinem Apotheken-Stärkungsgesetz rechne. Zur Erinnerung: Spahn will anstelle eines Rx-Versandverbotes ein Rx-Boni-Verbot für den GKV-Bereich im SGB V etablieren. Dieses Vorhaben wird derzeit auf EU-Ebene geprüft. Spahn hat bei der Anhörung zum Rx-Versandverbot im Petitionsausschuss des Bundestages allerdings kürzlich erklärt, dass die Entscheidung der Kommission „nicht bindend“ sei für das weitere Vorgehen.
Mehr zum Thema
4 Kommentare
Völlig richtig
von ratatosk am 29.01.2020 um 18:36 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
der freie Markt
von Karl Friedrich Müller am 29.01.2020 um 12:40 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
EU
von Anita Peter am 29.01.2020 um 12:29 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Freier Markt
von Roland Mückschel am 29.01.2020 um 10:43 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.