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Nach Hamburg-Wahl
CDU-Spitze wird am 25. April neu gewählt
Berlin - 24.02.2020, 16:20 Uhr
![CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wollen ihre Parteispitze nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg und den Vorkommnissen in Thüringen schnell neu aufstellen. (b/Foto: imago images / Contini)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/e/0/e/8/e0e86cbf62502c52f3db1bc5b0e8e15b6e6ca38e/Spahn_AKK_Imago%20%282%29-5200x2924-637x358.jpg)
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wollen ihre Parteispitze nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg und den Vorkommnissen in Thüringen schnell neu aufstellen. (b/Foto: imago images / Contini)
Die CDU will ihren neue(n) Vorsitzende(n) voraussichtlich auf einem Sonderparteitag am 25. April in Berlin wählen. Darauf hat sich das CDU-Präsidium geeinigt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr. Endgültig muss das der Parteivorstand beschließen, der am Vormittag zusammenkam. Unklar war zunächst weiterhin, ob sich, wie von einem Großteil der Parteispitze gewünscht, auf dem Sonderparteitag eine Kampfkandidatur vermeiden lässt. Die von vielen erhoffte Teamlösung für den Parteivorsitz schien am Vormittag auf der Kippe zu stehen.
Eine solche Lösung ohne eine Kampfkandidatur sei weiterhin ein Ziel, die Chancen seien aber ungewiss, erfuhr die dpa aus der Partei. Mit Teamlösung in einer Art Spitzenformation ist eine vorherige Absprache der Kandidaten gemeint, um Kampfkandidaturen zu vermeiden.
Kramp-Karrenbauer sagte, dass mit der Entscheidung auf dem Parteitag auch die Frage geklärt werde, wer der Kanzlerkandidat der CDU sei. Wie man zu einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union gemeinsam mit der CSU kommen werde, müsse dann ihr Nachfolger als Parteichef klären müssen. Diese Wahl in acht Wochen sei mehr als nur die Wahl eines Bundesvorsitzenden, sondern ein ganz klares „Präjudiz“ für die Kanzlerkandidatur.
Nötig sei für eine Kandidatur mindestens eine Nominierung durch einen Kreisverband oder ein ähnliches Gremium, sagte Kramp-Karrenbauer. Bei ihren Gesprächen habe es Einvernehmen gegeben, dass sich auch die möglicherweise Unterlegenen erkennbar und sichtbar in die Parteiarbeit einbinden würden. Damit sei die Grundlage dafür gelegt, dass selbst nach einer strittigen Entscheidung deutlich sei, dass die CDU nur bei breiter Aufstellung stark und zukunftsfähig sei.
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SPD bleibt stärkste Kraft, CDU schneidet schwach ab
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt auf eine zügige Entscheidung seiner Partei über eine neue Führung. Spahn, der selbst zu den Favoriten für das neue Führungsteam zählt, sagte, sein Eindruck sei, dass die Mitglieder und Wähler ein „verständlich hohes Bedürfnis nach Klarheit in dieser Frage haben“. Im Übrigen hätten die Bürger zurecht die Erwartung, dass sich die größte Regierungspartei „jetzt nicht monatelang mit sich selbst beschäftigt“. Sobald das Verfahren klar sei, würden sich alle möglichen Kandidaten in den nächsten Wochen dazu verhalten. Mit Blick auf eine Teamlösung sagte Spahn, jetzt gehe es darum, die Partei zusammenzuhalten. Die Regierungskrise in Thüringen und der Wahlausgang in Hamburg führten zu Unsicherheit bei vielen Mitgliedern.
Weiteres Vorgehen in Thüringen beraten
Die CDU-Spitze bestellte am Montag nach dem Wahldesaster bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg auch führende CDU-Politiker aus Thüringen zur Aussprache ein. Neben Landeschef Mike Mohring, der dem Parteipräsidium angehört, kamen auch der stellvertretende Landesvorsitzende Mario Voigt und Generalsekretär Raymond Walk zu den Sitzungen der Spitzengremien. Voigt und Walk wurden nach dpa-Informationen extra zu den Beratungen vorgeladen, um mit ihnen das weitere Vorgehen in Thüringen zu besprechen.
Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte sich am Morgen vor der Präsidiumssitzung mit einem engsten Führungskreis unter anderem aus ihren Stellvertretern zu Beratungen in der Parteizentrale getroffen. Daran nahm unter anderem NRW-Ministerpräsident Armin Laschet teil, der neben Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, Spahn und dem ehemaligen Umweltminister Norbert Röttgen als möglicher Kandidat gilt.
Als einziger hat bisher Röttgen seine Kandidatur angemeldet. Merz und Röttgen gehören den CDU-Spitzengremien nicht an. Alle bisher gehandelten Favoriten gehören dem nordrhein-westfälischen CDU-Landesverband an. Bei den Beratungen soll es auch um die Frage gehen, wie man sich künftig gegenüber der Linkspartei und der AfD positioniert. Die Parteispitze hat sich bislang klar gegen jede Zusammenarbeit mit beiden Parteien ausgesprochen.
1 Kommentar
CDU-Spitzenwahl
von Roland Mückschel am 24.02.2020 um 16:43 Uhr
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