Wie die Länderliste für DocMorris zum Stolperstein werden könnte

Die Länderliste war im Jahr 2005, also kurz nach der Freigabe des Rx-Versandhandels, veröffentlicht worden. Aus Staaten, die sich auf dieser Liste finden, ist der Versand verschreibungspflichtiger Medikamente nach Deutschland erlaubt, weil dort ähnliche Standards im Arzneimittelsektor gelten wie hierzulande. Darunter fallen auch die Niederlande, „soweit Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhalten“. 

Bis heute sei jedoch nebulös, nach welchen exakten Kriterien die Liste seinerzeit erstellt wurde. Darüber hinaus, meint Schweim, sollte sie dringend überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. So habe es auch der Bundesgerichtshof in einem Urteil aus dem Jahr 2007 gefordert, in dem er die Rechtsgültigkeit der Liste weitgehend bestätigt hatte. Dies sei jedoch noch immer nicht geschehen – und nach Schweims Auffassung dürften die Niederlande eigentlich gar nicht mehr darauf stehen. 

Der ehemalige BfArM-Chef schoss diesbezüglich scharf gegen die ABDA: Er verstehe nicht, warum die Standesvertretung nicht auf eine entsprechende Anpassung poche. Es sei höchste Zeit – denn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lege es darauf an, die Länderliste vollständig abzuschaffen. Sie werde nicht mehr gebraucht, so die Argumentation des Ministers, denn inzwischen gebe es ein Logo für Versandapotheken in Europa, welches garantieren soll, dass das jeweilige Unternehmen die gesetzlichen Regelungen einhalte. Tatsächlich hatte das Bundesgesundheitsministerium anfänglich im Rahmen des Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetzes die Streichung der Rechtsgrundlage für die Liste aus diesen Gründen vorgesehen. Doch von diesem Vorhaben ist es schon vor Beschluss der Kabinettsvorlage wieder abgerückt. 

Schweim sieht die Gefahr einer Abschaffung aber nicht gebannt und hält der Argumentation entgegen, das besagte Logo bescheinige lediglich das Einhalten der jeweils geltenden nationalen Gesetze, nehme aber nicht den Grenzverkehr ins Visier. Er fordert die ABDA auf, sich für den Erhalt der Länderliste einzusetzen und auf eine Anpassung zu pochen, um die stationären Apotheken in Deutschland vor dem ruinösen Wettbewerb insbesondere mit DocMorris zu schützen. Denn: „Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem vieles unumkehrbar ist“ – so etwa das um sich greifende Apothekensterben.