Freundliche Worte – bekannte Positionen

Spahn voller Zuversicht für das VOASG und das E-Rezept

Süsel - 07.10.2020, 09:15 Uhr

Jens Spahn setzt im VOASG auf die sozialrechtliche Preisbindung: Das Sozialrecht sei ein guter „juristischer Schutzwall“, aber „am Ende entscheidet das Gericht“. (Foto: imago images / photothek)

Jens Spahn setzt im VOASG auf die sozialrechtliche Preisbindung: Das Sozialrecht sei ein guter „juristischer Schutzwall“, aber „am Ende entscheidet das Gericht“. (Foto: imago images / photothek)


„Spielregeln“ für Trennung von Arzt und Apotheker sind klar

Allerdings wurde die Übernahme der Teleclinic durch den Zur-Rose-Konzern angesprochen. Spahn äußerte dazu eine deutliche Mahnung, aber er kündigte keine unmittelbaren rechtlichen Schritte gegen die Übernahme an. Der Minister betonte, dass die „Spielregeln“ für die Trennung von Arzt und Apotheker klar seien. Dabei greife auch die Anti-Korruptionsgesetzgebung. Er hoffe, dass sich alle Beteiligten an die Regeln halten würden.

Gespräche über Kontrollen für niederländische Versender

Deutlich gelassener reagierte Spahn auf die Frage nach dem kürzlich bekannt gewordenen Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur Überwachung des ausländischen Versandhandels mit Arzneimitteln. Das Gutachten hatte eine „systemimmanente Überwachungslücke“ beschrieben. Spahn erklärte, er habe bereits mit den niederländischen Kollegen über die Kontrolle gesprochen, aber er werde dem weiter nachgehen. Auf die Einzelheiten des Gutachtens ging Spahn nicht ein. Die Kontrolle sei für ihn ein Thema der Rechtsdurchsetzung. Damit wollte Spahn offenbar ausdrücken, dass er keinen Bedarf für neue Regelungen zu diesem Thema sieht.



Dr. Thomas Müller-Bohn (tmb), Apotheker und Dipl.-Kaufmann
redaktion@daz.online


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2 Kommentare

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von Anita Peter am 07.10.2020 um 9:47 Uhr

"Dabei müsse nicht jede Apotheke eine eigene App entwickeln, denn es gebe auch „Verbündete“"

Ja so ein "Verbündeter" sitzt in Holland, bei dem ich dann einen kleinen Centbetrag erhalte, wenn er mit gnädigerweise das Rezept zur Belieferung überlässt.

» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort

AW: eigene Software

von Dr Schweikert-Wehner am 07.10.2020 um 10:27 Uhr

Schade die 199 Leute meiner IT Abteilung wollten sich schon an die Arbeit machen. Aber die sind ja noch mit Kassensystem fürs Finanzamt, Datenschutz und Software für das neue Rechenzentrum beschäftigt. Der Minister hat wieder aus der Villa zu uns gesprochen. Dank sei Dir Spahn.

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