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Zukunftsdialog
Für eine klimaneutrale Chemie- und Pharmaindustrie
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat mit Vertretern der Chemie- und Pharmaindustrie und den Sozialpartnern einen Dialog gestartet, um gemeinsam Weichen für eine klimaneutrale Produktion der Branche zu stellen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier eröffnete den Dialog mit einer Videokonferenz.
Die Europäische Union – und damit auch Deutschland – möchte bis 2050 klimaneutral sein. Alle Wirtschaftssektoren müssen dazu einen aktiven Beitrag leisten. Daher hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auch die Spitzen der chemisch-pharmazeutischen Industrie, den Bundesarbeitgeberverband Chemie (BAVC) und die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) zu einem Gespräch per Videokonferenz eingeladen. Damit wurde der „Zukunftsdialog Chemie und Pharma“ eröffnet.
Schwerpunkt des Dialogs ist, ein Handlungskonzept für die Chemie- und Pharmaindustrie zu erarbeiten. Es solle, laut einer Pressesprecherin des Ministeriums gegenüber DAZ.online, ein Gesamtkonzept für eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Chemie- und Pharmaindustrie am Standort Deutschland entwickelt werden. Zudem sollen wichtige Weichen auf dem Weg hin zu einer „Clean Economy“ gestellt werden.
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Laut Altmaier stehen jedoch gerade die energieintensiven Industrien mit Blick auf die angestrebte Klimaneutralität vor besonders großen Herausforderungen. Daher sollen die notwendigen Rahmenbedingungen gemeinsam erarbeitet werden. Der Prozess soll analog zum Dialogprozess mit der Stahlindustrie verlaufen, aus dem das Handlungskonzept Stahl hervorgegangen ist.
Der Zukunftsdialog wird der Sprecherin zufolge in den nächsten Monaten mit verschiedenen Gesprächen und Arbeitsgruppen näher ausgestaltet. Die Arbeitsprozesse in den Arbeitsgruppen des Zukunftsdialoges beginnen Ende November oder Anfang Dezember. Gegenwärtig laufe die Benennung von Experten durch die Dialogbeteiligten.
Mix aus Förderprogrammen, Preisanreizen und Ordnungsrecht
Der Zukunftsdialog Chemie und Pharma soll unter anderem mit den Zielen des Klimaschutzplanes 2050, des Klimaschutzprogramms 2030 und des europäischen „Green Deals“ verknüpft werden. Die EU fordert die Wirtschaft mit ihrem „Green Deal“ auf, in neue, umweltfreundliche Technologien zu investieren. Dabei sagt sie denjenigen, die am stärksten mit dem Übergang zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft zu kämpfen haben, finanzielle und technische Hilfe zu.
Der Klimaschutzplan 2050 basiert auf den Beschlüssen des Pariser UN-Klimaschutzabkommens. Er fasst die klimaschutzpolitischen Grundsätze und Ziele der Bundesregierung zusammen und beschreibt den Weg zu einem weitgehend treibhausgasneutralen Deutschland bis zum Jahr 2050. Mit diesem Plan, der 2016 von der Bundesregierung beschlossen wurde, wurden erstmals Klimaschutzziele für einzelne Wirtschaftszweige definiert.
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Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 möchte die Bundesregierung den Klimaschutzplan 2050 umsetzen. Er besteht aus einem Mix aus Förderprogrammen, Preisanreizen und Ordnungsrecht. Laut eines unabhängigen Gutachtens kann damit die Treibhausgasemission um rund 52 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 gemindert werden – und somit an das deutsche Klimaziel von einem Minus von mindestens 55 Prozent in 2030 heranreichen.
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