![Handverkauf](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Static/Packages/CRON.DazSite/media/handverkauf-logo-article.png)
- DAZ.online
- News
- Recht
- Gericht untersagt Werbung...
Masken-Marketing von Apotheken
Gericht untersagt Werbung mit Verzicht auf Eigenanteil
Berlin - 22.01.2021, 10:45 Uhr
![Dürfen Apotheken auf die 2 Euro Eigenbeteiligung verzichten, wenn sie staatlich finanzierte FFP2-Masken abgeben? Das Landgericht Düsseldorf stoppt jetzt eine entsprechende Werbeaktion. (Foto: imago images / Rene Traut)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/d/8/8/a/d88a03acd444284381a8562a75a3bf3c73cf9db0/Eigenanteil%20Masken%20imago-4252x2391-637x358.jpg)
Dürfen Apotheken auf die 2 Euro Eigenbeteiligung verzichten, wenn sie staatlich finanzierte FFP2-Masken abgeben? Das Landgericht Düsseldorf stoppt jetzt eine entsprechende Werbeaktion. (Foto: imago images / Rene Traut)
Nächster Halt Oberlandesgericht
Damit ist für die Easy-Holding die Werbung vorläufig verboten. Eine Zuwiderhandlung kann mit einem Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro geahndet werden – ersatzweise mit Ordnungshaft. Nun bleibt abzuwarten, ob der Beschluss rechtskräftig wird. Nächste Instanz ist das Oberlandesgericht.
Zwischenschritt mit Signalwirkung
Für Christiane Köber, Mitglied der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale, ist die rechtliche Klärung das Entscheidende an dem Prozess. Die jetzt ergangene Entscheidung sei erst ein „Zwischenschritt“ auf diesem Weg, habe aber bereits eine Signalwirkung. Gegenüber DAZ.online betonte sie, dass es der Wettbewerbszentrale nicht darum gehe, Apotheken nun flächendeckend abzumahnen.
Auch wenn die Entscheidung formal nur für die Antragsgegnerin gilt, also die Apotheken-Holding, nutzt sie etwa der Landesapothekerverband Rheinland-Pfalz bereits für einen Appell an seine Mitglieder: Er rät ihnen „dringend, Angebot und Abgabe von FFP2-Masken ohne Eigenbeteiligung sofort zu unterlassen“.
Landgericht Düsseldorf, Beschluss vom 15.01.2021, Az. 34 O 4/21, nicht rechtskräftig
10 Kommentare
FFP2 Zuzahlung
von Ingo am 02.02.2021 um 11:03 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Symptomatisch...
von Manfred Magg am 23.01.2021 um 8:18 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Verzicht auf Zuzahlung für Masken
von Peter Kaiser am 22.01.2021 um 15:11 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Verzicht auf Zuzahlung für Masken
von Sabine Schneider am 22.01.2021 um 18:45 Uhr
Der Staat ist der Kunde
von D. H. Schlenker am 22.01.2021 um 12:25 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Der Staat ist der Kunde
von atopom am 22.01.2021 um 23:34 Uhr
EigenbeteiligungsVerzicht
von atopom am 22.01.2021 um 11:45 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Hoffentlich hält es
von ratatosk am 22.01.2021 um 11:29 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Hoffentlich hält es
von Frank Hartmann am 22.01.2021 um 11:57 Uhr
Landgericht Düsseldorf
von Conny am 22.01.2021 um 11:19 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.