Politik

Zum 1. Juli

Karin Maag legt Bundestagsmandat nieder

Stuttgart - 20.04.2021, 12:15 Uhr

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Karin Maag (CDU), verlässt den Bundestag. (Foto: IMAGO / Future Image)

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Karin Maag (CDU), verlässt den Bundestag. Per Facebook-Videobotschaft teilte sie mit, dass sie ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli niederlegen werde, weil sie „die Chance erhalten habe, sich mit einer neuen spannenden Aufgabe im Gesundheitsbereich beschäftigen zu dürfen“.

Eine weitere Fürsprecherin der Apothekerschaft verlässt den Bundestag – die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Karin Maag. Die Abgeordnete aus Stuttgart, die seit zwölf Jahren im Bundestag sitzt, legt ihr Mandat allerdings aus ganz freiwilligen Stücken zum 1. Juli nieder, weil sie sich neuen Aufgaben widmen will, nicht wegen Korruptionsvorwürfen oder Ähnlichem. Auf ihrer Facebookseite erklärt Maag:

„Einige konnten es bereits der Presse entnehmen - Nach zwölf Jahren Bundestag habe ich erneut (wie vor zwälf Jahren) die Chance erhalten, mich mit einer neuen spannenden Aufgabe im Gesundheitsbereich beschäftigen zu dürfen. Darauf freue ich mich. Ich gehe aber natürlich mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Ich werde die schönen Augenblicke im Wahlkreis, das Gebrauchtwerden, das Helfenkönnen, aber auch die vielen tollen Feste und Hocketsen mit der Möglichkeit, die Menschen in meinem Wahlkreis zu treffen, sehr vermissen!“

Karin Maag (CDU) via Facebook

Von ihrem Kreisverband war Maag bereits für die anstehende Bundestagswahl für den Stuttgarter Wahlkreis II nominiert worden. Hier muss jetzt ein Nachfolger gefunden werden. Medienberichten zufolge gibt es mehrere Interessenten. Auch wer Maag im Bundestag für den Rest der laufenden Legislaturperiode nachfolgt und wer das Amt der gesundheitspolitischen Sprecherin bzw. des gesundheitspolitischen Sprechers der Unionsfraktion übernimmt, ist noch nicht bekannt.

Wechselt Maag vom Bundestag in den Gemeinsamen Bundesausschuss?

Möglicherweise Wechsel zum G-BA

Was genau diese „neue spannende Aufgabe im Gesundheitsbereich“ sein wird, lässt Maag bislang offen. Allerdings kursieren schon seit einer Weile Gerüchte, dass sie in den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) wechseln könnte. Die Leistungserbringer – das sind die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung – sollen sie als Nachfolgerin für Professor Elisabeth Pott als Unparteiisches Mitglied vorgeschlagen haben.

Wechsel in den G-BA ist keine reine Formalie

Falls KBV, KZBV und DKG sie als Unparteiisches Mitglied im G-BA vorgeschlagen haben sollten, müsste Maag allerdings noch eine Hürde nehmen: Nach § 91 Absatz 2 SGB V legen zunächst die Trägerorganisationen (KBV, KZBV, DKG und GKV-Spitzenverband) dem Bundesministerium für Gesundheit ihren Vorschlag vor. Das Ministerium wiederum leitet diesen an den Gesundheitsausschuss im Bundestag weiter, der „einem Vorschlag nach nichtöffentlicher Anhörung der jeweils vorgeschlagenen Person innerhalb von sechs Wochen mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder durch Beschluss widersprechen“ kann, sofern er die Unabhängigkeit oder die Unparteilichkeit der vorgeschlagenen Person als nicht gewährleistet ansieht.

Zwei Kandidaten im Ausschuss gescheitert: „Zweifel an der Unabhängigkeit“

Dass dieser Part keinesfalls nur eine Formalie ist, hatten im Jahr 2017 der ehemalige AOK-Manager Uwe Deh sowie der FDP-Politiker und Ärzte-Funktionär Lars Lindemann zu spüren bekommen: Beide waren im Ausschuss durchgerasselt, da die Mitglieder von der Unabhängigkeit beider Kandidaten nicht überzeugt waren. Das Amt übernahm letztlich am 1. Juli 2018 die ehemalige Direktorin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Professor Elisabeth Pott. Bereits im Februar informierte der G-BA in einer Pressemitteilung darüber, dass Pott ihren Platz „aus wichtigen persönlichen Gründen“ am 1. März 2021 räumen werde. Vorgesehen ist für die Unparteiischen Mitglieder eine Amtszeit von sechs Jahren.