Ärzte bremsen beim E-Rezept – Spahn verwundert

Laut BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt müssen die leistungsstarken Strukturen des Gesundheitswesens sicher und zukunftsfähig gemacht werden. Dazu gehöre die „konsequente Förderung sinnvoller digitaler Anwendungen und der Ausbau der digitalen Infrastruktur“, so Reinhardt. Er wisse, sagte er an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gerichtet, „dass Sie nach den vielen Jahren des Stillstands bei der elektronischen Gesundheitskarte nun endlich Tempo machen wollen. Und ich unterstütze Sie dabei ausdrücklich. Bereits erprobte Anwendungen der Telematikinfrastruktur, wie der Notfalldatensatz und der elektronische Medikationsplan, sollten zügig in den Versorgungsalltag eingeführt werden.“ Das würde den konkreten Nutzen der Telematik endlich für alle Patienten und Ärzte erfahrbar machen. „Ich warne aber zugleich vor einer zu engen Taktung bei der Digitalisierung, die keine Zeit mehr dafür lässt, neue Anwendungen mit der dafür notwendigen Gründlichkeit auf ihre Praxistauglichkeit hin zu erproben.“

Die Ärzte argumentieren, die vom Gesetzgeber beschlossenen Fristen für die nächsten Digitalisierungsschritte wären schon ohne Pandemie nicht zu halten. Vor allem jene Anwendungen, die nicht primär die Patientenbehandlung unterstützen, sollten demnach verschoben werden. Das betreffe das E-Rezept und die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. „Stattdessen sollten die medizinischen Anwendungen wie Notfalldaten, E-Medikationsplan und elektronische Patientenakte endlich von der Industrie praxistauglich umgesetzt werden.“ Zudem fordert die BÄK, die Sanktionen für Ärzte zu streichen. „Das gilt vor allem für Sanktionen, die an die Verfügbarkeit notwendiger Ausstattungen anknüpfen, aber bereits heute erkennbar ohne Verschulden der Ärzteschaft nicht zu den gesetzlich vorgesehenen Terminen zur Verfügung stehen werden“, so Reinhardt.

Durch die verspätete Verfügbarkeit zugelassener ePA-Konnektoren werde der ebenfalls mit Sanktionen behaftete Termin zum 30. Juni 2021 zur Ausstattung der Arztpraxen mit den nötigen Komponenten wohl kaum eingehalten werden können. Und: Nach Auskunft der Vertrauensdienste-Anbieter gebe es derzeit mehrere Tausend Bestellungen für den elektronischen Heilberufeausweis (eHBA), die nur mit Verzug von vier bis sechs Wochen produziert und ausgeliefert werden könnten. Der Bearbeitungsstau mache eine Vollausstattung der Vertragsärzte und damit eine Betriebsbereitschaft zum 30. Juni 2021 schlichtweg unmöglich. „Für all diese Verzögerungen, Herr Minister, sind nicht die Ärzte verantwortlich“, sagte Reinhardt.