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Recherchen von WDR, NDR und SZ
Keine Kontrolle: Testzentren rechnen offenbar nie durchgeführte Tests ab
Stuttgart - 28.05.2021, 17:25 Uhr
![Testzentren schießen allerorten, so wie hier in Berlin, wie Pilze aus dem Boden. Kontrolliert werden sie nicht wirklich. (c / Foto: IMAGO / Ralf Pollack)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/e/f/0/0/ef00651f7457924a7c7dc4f9f67d0f7eab229a60/imago0119378456h-3723x2095-637x358.jpg)
Testzentren schießen allerorten, so wie hier in Berlin, wie Pilze aus dem Boden. Kontrolliert werden sie nicht wirklich. (c / Foto: IMAGO / Ralf Pollack)
Grünen-Politikerinnen fordern Nachbesserungen bei der Teststruktur
Die Grünen-Politikerinnen Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz, haben sich in einer Mitteilung zu den Recherchen geäußert.
Für sie zeigen die Recherchen von WDR, NDR und „SZ“, dass Spahns Testverordnung dringend nachgebessert werden muss. Der niedrigschwellige Zugang zu Schnelltests sei ein weiterer Baustein einer sinnvollen Teststrategie, deshalb sei der rasche Ausbau von Testzentren wichtig gewesen, um Infektionsketten zügig unterbrechen zu können und ein unkontrolliertes Ausbreiten des Virus zu unterbinden. Durch zu lasche Regelungen und Vorgaben werde allerdings massiv das Vertrauen in die Abläufe der Testzentren und auch das Pandemiemanagement im Allgemeinen eingebüßt. Ihre Forderung:
„Spahn muss unverzüglich die Testverordnung nachbessern und die Lücken schließen, um einen vertrauensvollen Ablauf möglich zu machen und unlautere Geschäfte zu verhindern. Die Regelungen und Vorgaben der Testverordnung zur Verwendung der Mittel oder zur Schulung und Qualifikation der in diesen Zentren tätigen Personen sind zu allgemein. Hier muss ebenfalls nachgebessert werden. Es muss nachgewiesen werden, dass die abgerechneten Tests auch wirklich erbracht werden. Auch muss einfließen, ob überhaupt entsprechende Tests eingekauft wurden. Zunächst die Masken, nun die Tests, Spahn reiht ein finanzpolitisches Fiasko an das nächste. Insbesondere in einer Krisenlage müssen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler darauf vertrauen können, dass ihr Geld nicht verschwendet wird. Wir erwarten vom Bundesgesundheitsminister als Reaktion auf die Investigativ-Recherchen deshalb nun ein zügiges Handeln und Nachbessern der Testverordnung.“
Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz
Update: Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom heutigen Freitagabend hat im Fall der Firma MediCan, die überhöhte Testzahlen gemeldet hatte, die Staatsanwaltschaft Bochum nun Ermittlungen aufgenommen – eine Reaktion auf die Recherchen von SZ, NDR und WDR. Mehrere Geschäftsräume und Privatwohnungen im Ruhrgebiet sind demnach durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt worden.
1 Kommentar
WER macht so etwas?
von Dr.Diefenbach am 30.05.2021 um 19:39 Uhr
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