Alles weich wie Butter

Der Bundestagswahlkampf hat sich im Endspurt auf die Personalfrage zugespitzt. Als Reaktion auf die beachtliche Zustimmung zu Olaf Scholz und damit zur SPD versuchen die anderen Parteien, Sachthemen in den Vordergrund zu rücken. Doch die sind alle längst rauf und runter diskutiert und taugen damit nicht mehr für eine überraschende Wende in welche Richtung auch immer. Das gilt für die „große“ Politik und sieht bei den speziellen Themen für die Apothekenwelt sogar noch schlimmer aus.

Hier fällt besonders die Unbestimmtheit auf. Alles erscheint weich wie Butter. Im Großen mag dahinter das Kalkül stecken, dass heute niemand weiß, mit wem er morgen in einer Koalitionsverhandlung sitzen könnte. In der Apothekenwelt führt das zur weitgehenden Unverbindlichkeit der Aussagen.

Alle Parteien loben die Apotheken für ihre großartigen Leistungen in der Pandemie. Bestenfalls folgt dann eine Ankündigung, die Apotheken stärken zu wollen. Doch es bleibt nebulös und unbestimmt, wie das geschehen soll. Dabei fällt zweierlei besonders unangenehm auf. Erstens kommen die deutlichsten Bekenntnisse und die konkretesten Ideen von den Rändern des politischen Spektrums, besonders von den Linken. Die Parteien in der Mitte bleiben dagegen sehr vage. Offenbar glaubt dort kaum jemand, mit konkreten Maßnahmen für eine Stärkung des Apothekensystems bei größeren Wählergruppen punkten zu können. Interessiert sich die Mitte der Gesellschaft wirklich so wenig für eine funktionierende Arzneimittelversorgung und für die Apotheken?

In der Pandemie haben sicher noch mehr Menschen als zuvor die Bedeutung der wohnortnahen Versorgung zu schätzen gelernt und spätestens in der Pandemie dürfte vielen deutlich geworden sein, dass eine solche Versorgung nicht selbstverständlich ist. Wenn die Politiker die Apotheker für ihren Einsatz loben, warum machen sie daraus kein Thema für den eigenen Wahlkampf? Das könnte so ein bisher vernachlässigtes Argument sein, das sehr viele betrifft und einen neuen Impuls setzt, den die Parteien so dringend suchen. Doch obwohl dieser Gedanke wegen der Pandemie so nahe liegt, geschieht es nicht.

Auch die ABDA geht darauf kaum ein. Dies ist die zweite unangenehme Auffälligkeit in dieser Situation. Die ABDA verweist zwar auf die Leistungen der Apotheken, scheint es aber schon als Erfolg zu sehen, wenn die Politik keine Sparmaßnahmen plant. Die ABDA fordert, die Apotheken zu stärken, bleibt dabei aber auch viel zu vage. Das Honorar soll steigen, aber es fehlt ein konkreter Vorschlag, wie das geschehen soll. Es sollen pharmazeutische Dienstleistungen erbracht werden, aber es wird geheim gehalten, worin diese bestehen sollen. Wer soll sein Herz an solche Ideen hängen? Welcher Politiker soll damit Wähler gewinnen?

Unbestimmte Forderungen

Dabei wäre der Wahlkampf die ideale Gelegenheit, Versprechen von den Politikern einzufordern, auch wenn die Erfahrung lehrt, dass nicht einmal die Erwähnung in einem Koalitionsvertrag die Umsetzung sichert. Doch stattdessen bleiben die Worte der Politiker und die Forderungen der ABDA unbestimmt. Wenn so vieles im Beliebigen bleibt, ist das auch ein Problem für alle, die sich mit diesem Wahlkampf an sich beschäftigen.