Spahn auf Kuschelkurs (Video)

Was die Schutzmaskenausgabe betrifft, so betonte Spahn, dass auch hier das Vertrauen entscheidend war, die Apotheken mit der Aufgabe zu betrauen. Man wollte es pragmatisch angehen und gewissen Personen schon vor Weihnachten FFP2-Masken zur Verfügung stellen. Zunächst noch ohne Coupon – dann mit. Dieser Coupon aus der Bundesdruckerei, so räumte Spahn ein, sei „ziemlich 1980“ gewesen. Lieber hätte er allen Bürgerinnen und Bürgern einen QR-Code aufs Handy geschickt. Aber: Der Bund könne nun einmal nicht digital mit ihnen kommunizieren.

Da sei man im Gesundheitswesen weiter. Und es gebe wohl kaum eine Berufsgruppe, die sich so schnell an die Telematikinfrastruktur angeschlossen habe, wie die Apotheken. Spahn sieht hier den Entwicklungen rund um das E-Rezept zuversichtlich entgegen. Mit dem neuen Makelverbot und dem aufs E-Rezept erstreckte Zuweisungsverbot habe man dafür gesorgt, dass das, was in der analogen Welt gilt, auch in der digitalen Welt Gültigkeit hat.

Vergütung abseits des Fixums wichtiger als Rx-Versandverbot

Spahn räumte weiterhin ein, dass es noch einige Apotheker gebe, die mit seinen Schritten in puncto Gleichpreisigkeit haderten. Bekanntlich hätten sie als Antwort auf das EuGH-Urteil vom Oktober 2016 lieber ein Rx-Versandverbot als ein Rx-Boniverbot im Sozialgesetzbuch V gesehen. Doch Spahn bleibt überzeugt: Für die flächendeckende Versorgung sei nicht nur das Thema Versandhandel entscheidend, sondern vor allem die Frage, wie die Apotheken vor Ort für ihre Dienstleistungen und Angebote vergütet werden – und zwar abseits der Packungsabgabe. Und da sei einiges geschehen, Stichworte sind hier die Notdienstpauschale, die BtM-Abgabe, die Botendienste. Hinzu kommen im nächsten Jahr 150 Millionen Euro für pharmazeutische Dienstleistungen. Auch wenn hier jetzt die Schiedsstelle entscheiden müsse: Diese Summe sei definitiv bereitgestellt, „die Kassen werden da keinen Cent sparen können, egal ob sie sich bockig stellen“. Der Weg, der wegführt von der Fixierung aufs reine Packungshonorar, sei damit begonnen – und er führt aus Spahns Sicht in die richtige Richtung.

Zum Schluss betonte Spahn, dass es in den letzten beiden Legislaturperioden gelungen sei, ohne Spargesetze auszukommen. Das habe es zuvor noch nie gegeben. Voraussetzung dafür, dass es ohne geht, sei eine starke Wirtschaft und damit stabile Kasseneinnahmen und keine Defizite. Er ist überzeugt: „In den vergangenen dreieinhalb Jahren haben wir mehr miteinander angestoßen für die Vor-Ort-Apotheken in Deutschland als in den zehn Jahren zuvor“. Auch wenn man nicht immer einer Meinung gewesen sei, man habe sich aufeinander verlassen können, wenn man sich auf einen Kompromiss geeinigt habe. Für diese gute Zusammenarbeit sei er sehr dankbar.

Im Anschluss stellte sich Spahn den Fragen der Delegierten.