Ein Nussknacker für den neuen Gesundheitsminister

Am gestrigen Mittwochnachmittag hat Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Amt offiziell an seinen Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) übergeben. Der Sozialdemokrat kündigte an, sich bei seiner Arbeit an der Spitze des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) an der Wissenschaft orientieren zu wollen – dabei dürfte er insbesondere den Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus im Blick haben. „Die wichtigste Aufgabe für das Haus ist es, die Pandemie für Deutschland zu beenden“, betonte er in Berlin. „Wir werden es gemeinsam schaffen.“

Unterstützung bekommt Lauterbach dabei sowohl von den parlamentarischen Staatssekretären Sabine Dittmar und Edgar Franke als auch von Thomas Steffen als verbeamteter Staatssekretär. Steffen war bereits seit 2019 unter Spahn für das BMG tätig und habe sich bereit erklärt, auch Lauterbach zunächst zuzuarbeiten. Zur Begrüßung überreichte er Lauterbach einen Nussknacker – denn der neue Minister werde einen Instrumentenkasten brauchen, der es ihm ermöglicht, „sehr harte Nüsse zu knacken“.

Neben Steffen wird Antje Draheim als zweite Staatssekretärin berufen. Die Juristin war von 2019 bis 2021 Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund gewesen und war erst kürzlich zur Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport im Bundesland ernannt worden.

Damit wird das BMG also mit zwei verbeamteten Staatssekretären in die neue Legislaturperiode starten. Auch an anderer Stelle hat das Ministerium in den vergangenen Jahren aufgestockt, erinnerte Spahn in seiner Rede: Im März 2018 waren es noch rund 750 Mitarbeitende gewesen, heute sind es bereits mehr als 1.000 Beschäftigte. Ein Grund dafür war das Coronavirus. „Das BMG war für eine solche Pandemie nicht ausgelegt“, resümierte Spahn. Bis zu Beginn der Krise habe sich das Haus hauptsächlich der Gesetzgebung gewidmet und über keine operativen Einheiten verfügt. Dass es die anfallenden Aufgaben bewältigen konnte, sei ausschließlich dem Durchhaltevermögen und dem außergewöhnlichen Einsatz der Mitarbeitenden zu verdanken.

Er selbst, so Spahn, habe während der Pandemie manches falsch eingeschätzt und auch Fehler gemacht. Bei seinen Entscheidungen sei er allerdings auch mit vielen Unwägbarkeiten konfrontiert gewesen. „Mit dem Wissen von heute würde ich vieles anders entscheiden und anders kommunizieren“, räumte er ein.

Doch abseits der Pandemie habe er einige Verkrustungen aufgebrochen und wichtige Modernisierungen angestoßen, insbesondere in Sachen Digitalisierung des Gesundheitswesens. „Diese Neuerungen kommen jetzt im Versorgungsalltag an.“ Das wichtigste Thema der 20er Jahre sieht Spahn allerdings in der Aufwertung der Pflege. Das Personal kämpfe derzeit auf den Intensivstationen um viele Leben, es sei erschöpft und verzweifelt. Nun sei es dringend geboten, die beruflichen Rahmenbedingungen für diese Menschen zu verbessern.

Auch Lauterbach betonte den Stellenwert der Pflege. Er habe es sich zum Ziel gesetzt, hier für eine bessere Bezahlung und Ausstattung zu sorgen sowie den Personalschlüssel anzupassen. Darüber hinaus gelte es, im Arzneimittelsektor Anreize zu schaffen, um die Forschung in Deutschland zu incentivieren. Zudem wolle er das Gesundheitswesen zukunftssicher machen und dafür sorgen, dass die Arbeit im System wieder attraktiv für junge Leute wird.