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22. Dezember 2021
Gute Frage: Dürfen Apotheken auch an Sonn- und Feiertagen, an denen sie keinen Notdienst haben, testen? Mein liebes Tagebuch, das ist so eine typische Frage, die eigentlich nur mit „kommt darauf an“ beantwortet werden kann. Also, es kommt darauf an, ob die Tests im Rahmen des Apothekenbetriebs vorgenommen werden. Entscheidend dabei ist es allerdings nicht, ob die Tests in den Apotheken- Betriebsräumen durchgeführt werden, sondern ob die Testaktivitäten rechtlich der Apotheke zugeordnet werden. In diesem Fall gelten dann die Vorgaben für die Öffnungszeiten der Apotheke (Ladenschluss- bzw. Öffnungsrecht der Länder, Allgemeinverfügung der Apothekerkammern, Apothekenbetriebsordnung). Wenn jedoch ein von der Apotheke rechtlich getrenntes Testzentrum betrieben wird, hängt die Rechtslage von den jeweiligen Ländern ab, wobei die Öffnungszeiten nicht an die der Apotheke gekoppelt sind. Rechtsanwalt Morton Douglas stellt zudem klar, dass es sich hier ja nicht um den Absatz von Waren handelt, sondern um das Angebot von Dienstleistungen. Und hier steht dem weder das Apothekenrecht noch das Ladenschlussgesetz entgegen. Der Rechtsanwalt geht außerdem nicht davon aus, dass irgendwo in Deutschland eine Aufsichtsbehörde wegen eines solchen Angebotes ein Verfahren einleiten würde. Dies würde eine Behörde medial schlicht nicht überleben, so Douglas.
5 Kommentare
Es gibt doch nichts schöneres als eine Pandemie ... Patienten mal ausgenommen?
von Christian Timme am 29.12.2021 um 17:43 Uhr
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E-Rezept
von Michael Nell am 27.12.2021 um 10:24 Uhr
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AW: E-Rezept
von Anita Peter am 27.12.2021 um 11:39 Uhr
Verschiebung E-Rezept
von Sabine Schneider am 26.12.2021 um 11:01 Uhr
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Mut hilft immer .. .auch beim Impfen!
von Ulrich Ströh am 26.12.2021 um 8:55 Uhr
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