BMG verteidigt 90-Tage-Regel bei Genesenenzertifikaten

Seit dem 15. Januar ist der Genesenennachweis nach durchgemachter COVID-19-Infektion nur noch maximal 90 Tage lang gültig. Zuvor galt ein solches Zertifikat für 180 Tage – die plötzliche Verkürzung führte dazu, dass viele Menschen praktisch über Nacht die 2G plus-Anforderungen nicht mehr erfüllten. Festgelegt hatte dies das Robert Koch-Institut (RKI), das seit einer Anpassung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung von Mitte Januar dafür zuständig ist, die fachlichen Vorgaben für Genesenennachweise zu definieren.

Die Kurzfristigkeit dieser Änderung stieß nicht nur innerhalb der Gesellschaft, sondern auch unter anderem beim Bund-Länder-Treffen am vergangenen Montag auf Kritik. Im Anschluss an die Konferenz versprach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), derart unvermittelte Schritte werde es künftig nicht mehr geben, sofern sie nicht das Pandemiegeschehen unausweichlich mache.

Apotheken müssen sich nun überlegen, wie sie damit umgehen, wenn ihnen Kundinnen oder Kunden einen Genesenennachweis vorlegen, der älter ist als 90 Tage, aber noch keine 180 Tage alt – digitalisieren oder nicht? Diese Frage stellt sich zumindest dann, wenn ein echtes Genesenenzertifikat gewünscht ist. Für das Ausstellen von Genesenen-Impfzertifikaten ist das Datum der Testung nach wie vor egal. 

Dafür spricht, dass die entsprechende Handlungshilfe der ABDA noch immer von der 180-Tage-Regelung ausgeht. Auch der Bayerische Apothekerverband (BAV) rät dazu, die Zertifikate wie bisher auszustellen. „Die technische Generierung des QR-Codes liegt in der Zuständigkeit des RKI“, schreibt der BAV an seine Mitglieder. „In der Apotheke werden nur die notwendigen Daten eingegeben, die als Grundlage für die Erstellung des QR-Codes dienen. Da es sich um ein Zertifikat handelt, das EU-weite Gültigkeit haben muss, ist bislang noch unklar, wie weit nationale Richtlinien technisch überhaupt umgesetzt werden können.“

Und nun lässt zudem eine aktuelle Entscheidung auf EU-Ebene aufhorchen. Denn am gestrigen Dienstag verständigten sich die EU-Mitgliedstaaten darauf, Menschen innerhalb der Union auch während der Pandemie Reisefreiheit ohne weitere Auflagen zu gewähren, wenn sie über einen gültigen Impf- oder Genesenennachweis beziehungsweise einen aktuellen Nachweis über einen negativen Test auf SARS-CoV-2 verfügen. Im Sinne der EU ist der Genesenennachweis allerdings weiterhin 180 Tage lang gültig.

Auf Nachfrage der DAZ, ob nun eine entsprechende Anpassung der deutschen Regelung geplant sei, betont das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die Vorschriften hierzulande bewegten sich im Rahmen der EU-Vorgaben. „Die (verkürzte) Geltungsdauer des Genesenenstatus wurde unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Wissenschaft getroffen“, erläutert ein Sprecher gegenüber der Redaktion. „Sie soll für mehr Sicherheit des Einzelnen und gleichzeitig für eine bessere Bekämpfung der Pandemie sorgen.“

Genesenenzertifikate erfüllen demnach die bei der Einreise nach Deutschland erforderliche Nachweispflicht (nach § 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung) nur noch dann, wenn ein positiver PCR-Test mindestens 28 Tage und höchstens 90 Tage zurückliegt. „Die EU-Empfehlung sieht vor, dass Genesenenzertifikate frühestens 11 Tage nach positivem PCR Test und höchstens 180 Tage gelten. Die deutsche Regelung bewegt sich in diesem Rahmen“, heißt es vonseiten des Ministeriums. Reisende sollten sich vorab über die im Reiseland geltenden Vorschriften informieren, zum Beispiel auf https://reopen.europa.eu/de.

Rechtlich bindend ist die Empfehlung aus Brüssel tatsächlich nicht. Allerdings machten die EU-Kommissarin für Gesundheit, Stella Kyriakides, und ihr für das Justizressort zuständiger Kollege Didier Reynders in einer Pressemitteilung deutlich, wie wichtig es sei, dass alle Mitgliedstaaten dieser Empfehlung folgten und sie unverzüglich umsetzten. Es bleibt abzuwarten, ob Deutschland dauerhaft am eingeschlagenen Sonderweg festhalten wird.