Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Crystal bekämpfen und Cannabis straffrei machen?
Der richtige Umgang mit Cannabis, Crystal Meth und sogenannten Legal Highs beschäftigte den Ausschuss für Gesundheit am Mittwochnachmittag. Während die Grünen in einem Antrag dafür plädieren, ... » Weiterlesen
Bundesrat: Chancen auf Zustimmung stehen gut
Die Chancen für die Zustimmung des Bundesrates zum Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz (ANSG) stehen gut. Die SPD-geführte Landesregierung von Rheinland-Pfalz empfiehlt in ihrem Antrag die ... » Weiterlesen
AOK-Chef für mehr Schwerpunktstaatsanwaltschaften
Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, fordert mehr spezialisierte Ermittler im Kampf gegen Korruption bei Ärzten. „Wir brauchen flächendeckend Schwerpunktstaatsanwaltschaften mit ... » Weiterlesen
Viel Zuspruch für die Apotheker
Bekenntnisse zur freiberuflich geführten Apotheke, Zustimmung für ein stärker patientenorientiertes Leitbild und Verständnis in der Honorierungsfrage waren die weitgehend übereinstimmenden ... » Weiterlesen
Bahr will Korruption im Gesundheitssystem bestrafen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will Korruption bei Ärzten nach einem Zeitungsbericht noch in dieser Wahlperiode unter Strafe stellen. Die Bestechung und Bestechlichkeit von Kassenärzten... » Weiterlesen
Kein Rücknahmesystem für Altarzneien
Ein bundeseinheitliches, von der Pharmaindustrie finanziertes Rücknahmesystem für Altarzneimittel in Verbindung mit einer Rücknahmeverpflichtung der Apotheken wird es in Deutschland wohl nicht ... » Weiterlesen
Keine Mehrheit für Abschaffung von Zuzahlungen
Nach der Abschaffung der Praxisgebühr im vergangenen November stand heute das Thema Zuzahlungen erneut auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Die Fraktion Die Linke will sämtliche ... » Weiterlesen
Ressortabstimmung: Grünes Licht für Notdienstgesetz
Der Zustimmung des Kabinetts zum von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vorgelegten Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz (ANSG) steht nichts mehr im Wege. Nach DAZ.online-Informationen ... » Weiterlesen
Grüne ebenfalls für Gesetzesänderung
Die Opposition ist sich einig: Korruption im Gesundheitswesen muss bestraft werden. Nach SPD und den Linken hat nun auch die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ im Bundestag einen Antrag gestellt. ... » Weiterlesen
Becker regt neue Arzneimittelkategorie an
Die „Pille danach“ aus der Rezeptpflicht zu entlassen, ist derzeit ein heiß diskutiertes Thema – vor allem in der Politik. Von den Apothekern war bislang erstaunlich wenig zu diesem Thema zu h... » Weiterlesen
FDP: Pille danach rezeptfrei machen
Die FDP Bayern hat sich nun ebenfalls für die Entlassung von Notfallkontrazeptiva aus der Rezeptpflicht ausgesprochen. „Die ‚Pille danach‘ soll ab sofort rezeptfrei in allen Apotheken ... » Weiterlesen
Grüne: Apotheken spielen keine Rolle
Als erste Partei haben die Grünen den Entwurf ihres Wahlprogramms unter dem Titel „Zeit für den grünen Wandel“ zu Papier gebracht. Auf 183 Seiten beschäftigt sich die Partei aus ihrer Sicht ... » Weiterlesen
Grünes Licht für Krebs-Register und mehr Vorsorge
Mehr Früherkennung und bessere Therapien sollen Fortschritte im Kampf gegen den Krebs in Deutschland bringen. Der Bundesrat billigte heute in Berlin dazu das Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz... » Weiterlesen
Apotheker kontern SPD-Forderung
Die PTA-Ausbildung in Nordrhein-Westfalen steht nach der Streichung der Fördermittel durch die Landesregierung auf mehr als wackeligen Beinen. Ideen aus der SPD, die Apothekerschaft solle die ... » Weiterlesen
EU-Vorschlag weiter in der Kritik
Die EU-Kommission will die Regeln für Arzneimitteltests an Menschen erleichtern und stößt damit auf scharfe Kritik aus Politik und Ärzteschaft. Der Europaabgeordnete Peter Liese (CDU) und der Prä... » Weiterlesen
Kampagne „NRW braucht PTA“
Die Apothekerkammern und -verbände Nordrhein-Westfalens sorgen sich um die Zukunft der PTA-Ausbildung. Mit der Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, die Fördermittel für die PTA-Schulen zu ... » Weiterlesen
Fremd- und Mehrbesitz ist kein Thema mehr
Wahlkampfgeplauder oder geordneter Rückzug? Biggi Bender, Frontfrau grüner Gesundheitspolitik im Bundestag, kündigt an, dass ihre Partei das apothekenrechtliche Fremd- und Mehrbesitzverbot nicht ... » Weiterlesen
Sozialdemokratin übernimmt Soziales
Nach ihrem Wahlsieg in Niedersachsen haben sich SPD und Grüne am 10. Februar auf einen Koalitionsvertrag und die konkrete Kabinettsbesetzung geeinigt: Danach wird die Sozialdemokratin Cornelia Rundt ... » Weiterlesen
Warten auf Rainer Hess
Das Schiedsverfahren über den Kassenabschlag 2013 lässt weiter auf sich warten und wird voraussichtlich erst im März starten können. Der vom GKV-Spitzenverband und vom DAV gemeinsam vorgeschlagene... » Weiterlesen
Spahn: Hofft auf baldigen Referentenentwurf
Der Gesundheitspolitiker Jens Spahn, CDU, zeigt sich zuversichtlich, dass die zugesagten 120 Mio. Euro an Notdienstpauschale noch kommen. „Ich würde hoffen wollen“, so formulierte es Spahn ... » Weiterlesen
Patientenrechtegesetz beschlossen
Heute hat der Bundesrat grünes Licht für das Patientenrechtegesetz gegeben: Es bündelt erstmalig die Rechte von Patienten. „Wir schaffen mit dem Gesetz ein gutes Fundament“, betonte ... » Weiterlesen
Keine Neuigkeiten zur Spionage-Affäre
Ohne große Diskussion und Aussprache hat heute der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages den angeforderten Bericht des Bundesgesundheitsministerium zur Kenntnis genommen. Darin hatte das BMG... » Weiterlesen
Bahr verschafft FDP kein Profil
Seit drei Jahren stellt die FDP den Bundesgesundheitsminister. Doch Profil verschaffen kann Daniel Bahr damit den Freien Demokraten offenbar nicht. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ... » Weiterlesen
Kiefer: Landesapothekerkammern zur Umsetzung bereit
Nachdem klar ist, dass sich die Einführung der Nacht- und Notdienstpauschale schwieriger gestaltet als erwartet, appelliert die Bundesapothekerkammer an die Bundesregierung, ihre Zusage einzulösen. ... » Weiterlesen
Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg?
Grüne und SPD in Baden-Württemberg setzen sich für die Entlassung der „Pille danach“ aus der Verschreibungspflicht ein: Zunächst soll in den übrigen Bundesländern für eine Aufhebung ... » Weiterlesen
Foto: Külker