Thema: Bundesregierung
Bundesgerichtshof
Update zum Wettbewerbsrecht
ks | Mit Fragen des Wettbewerbsrechts sind Apotheken – ob bewusst oder unbewusst – täglich konfrontiert. Da gilt es, den Überblick zu behalten. Christiane Köber, seit mehr als zwanzig Jahren ... » Weiterlesen
Mit Spahns Apotheken-Plänen zum Super-GAU?
ks | Die Neuregelung des Großhandelszuschlags, das wiederbelebte EU-Vertragsverletzungsverfahren zur Rx-Preisbindung und die jüngsten Reformpläne des Bundesgesundheitsministers für die Apotheken... » Weiterlesen
Apothekenwerbung: So sind Sie auf der sicheren Seite
Ein Ziel des Heilmittelwerberechts ist, die Interessen an der Werbung für Heilmittel zur Absatzförderung und das mit der Werbung unter Umständen verbundene Risiko von Fehlverschreibungen oder ... » Weiterlesen
Neuregelung zum Großhandelshonorar verunsichert Apotheker und Großhändler
Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wollten die Bundesregierung und der Gesetzgeber nach einem BGH-Urteil im Bereich der Großhandelsvergütung eigentlich Klarheit schaffen: Das ... » Weiterlesen
SPD: Großhandelsfixum auch für Skonti sperren
Im riesigen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist es nur eine kleine Regelung, für Apotheker und Großhändler ist sie aber von großer Bedeutung: Die Große Koalition hat beschlossen, dass... » Weiterlesen
Apothekenwerbung: So sind Sie auf der sicheren Seite
Anpreisung und Information in der Werbung sind als wichtiges Absatzförderungsmittel anerkannt. Im Sinne eines fairen und transparenten Wettbewerbs sowie des Schutzes der Verbraucher unterliegt die ... » Weiterlesen
Apothekenwerbung: So sind Sie auf der sicheren Seite
Während der Gesetzgeber im Jahr 2001 mit der Aufhebung der Zugabeverordnung und des Rabattgesetzes die wettbewerbsrechtlichen Beschränkungen der Werbung mit Rabatten, Zuwendungen und Werbeabgaben ... » Weiterlesen
Apothekenwerbung: So sind Sie auf der sicheren Seite
Werbung ist auch in der Apotheke ein wesentliches Element der Absatzförderung. Neben dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb setzt vor allem das Heilmittelwerbegesetz ihr Grenzen, deren ... » Weiterlesen
Privatversicherer können Umsatzsteuer teilweise zurückfordern
Im Streit mit Kliniken um die Kosten für in der ambulanten Behandlung eingesetzte Zytostatika können private Krankenkassen grundsätzlich einen Teil des Geldes für ihre Versicherten zurückfordern... » Weiterlesen
Reklamation - was nun?
Es war der Arzneimittelskandal des vergangenen Sommers: Der umfassende Rückruf Valsartan-haltiger Arzneimittel, deren Wirkstoff den potenziell krebserregenden Stoff NDMA enthält. Der Fall warf für ... » Weiterlesen
Revision im Zyto-Prozess: „Zu viele Fehler“
BERLIN (hfd/az) | Es ist schon länger klar: Der Strafprozess gegen den Bottroper Zyto-Apotheker Peter S. wird ein Fall für den Bundesgerichtshof (BGH). Gegen das Urteil des Landgerichts Essen haben ... » Weiterlesen
Betroffene verlangen Mordprozess gegen Zyto-Apotheker Peter S.
Der Skandal um unterdosierte Krebsmittel wird in diesem Jahr ein Fall für den Bundesgerichtshof. In ihrer Revision thematisiert die Staatsanwaltschaft Fragen, die für fast alle Apotheker spannend ... » Weiterlesen
Verteidigung fordert neuen Prozess für Zyto-Apotheker Peter S.
Der Bundesgerichtshof soll das Urteil gegen den Bottroper Zyto-Apotheker Peter S. aus erster Instanz aufheben: In ihrer Revision greift die Verteidigung des Pharmazeuten den Prozess vom Landgericht ... » Weiterlesen
Werbung für OTC-Analgetika
Viele Apotheken betreiben im Rahmen ihrer Marketingmaßnahmen Werbung für OTC-Analgetika. Zu den – schon bisher – vielfältigen dabei zu beachtenden Rechtsvorschriften ist jetzt mit der ... » Weiterlesen
Der Drogist und die Spalt-Tabletten
Deutschland in den frühen 1950er-Jahren: Weil der Drogist Georg Michelsen aus dem schleswig-holsteinischen Neumünster immer wieder Arzneimittel verkauft, gerät er zunehmend in den Fokus einer ABDA-... » Weiterlesen
Droht Cannabis-Patienten der Führerscheinentzug?
Wer kifft, riskiert den Entzug seiner Fahrerlaubnis. Wer aber Cannabis aus medizinischen Gründen nimmt, muss dies nicht befürchten, so lautet häufig die Antwort auf die Frage, ob betroffene ... » Weiterlesen
Gutachter hält Spahn-Plan für verfassungswidrig
tmb | Apothekenrechtsexperte Dr. Morton Douglas hat bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung der Apotheken-Eckpunkte des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) deutlich gemacht, dass er die... » Weiterlesen
Phagro: Rabatte und Skonti dürfen prozentualen Zuschlag nicht überschreiten
Der Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels begrüßt, dass mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz auch die angemessene und flächendeckende Belieferung der Apotheken durch den ... » Weiterlesen
BGH: Für deutsche Versandapotheken bleibt es bei der Rx-Preisbindung
BERLIN (ks) | Wirbt eine deutsche Versandapotheke damit, für jeden neu angeworbenen Kunden eine Prämie von zehn Euro zu zahlen, verstößt sie gegen das Zuwendungsverbot des Heilmittelwerbegesetzes... » Weiterlesen
BGH untersagt Versandapotheke Prämien-Werbung für Neukunden
Wirbt eine deutsche Versandapotheke damit, ihren Kunden für jeden neu angeworbenen Kunden eine Prämie von zehn Euro zu zahlen, so verstößt sie damit gegen das Zuwendungsverbot des ... » Weiterlesen
Oberlandesgericht kassiert DocMorris-Gewinnspiel
Die Apothekerkammer Nordrhein hat wieder einen juristischen Erfolg gegen DocMorris errungen: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass die Werbung der niederländischen Versandapotheke fü... » Weiterlesen
EuGH, Rx, G-BA, Zyto, BtM, SEPA – und natürlich DocMorris
Christian Rotta | Es ist ein Potpourri sowohl ermutigender wie enttäuschender, überraschender wie skurriler Gerichtsentscheidungen, die das Rechtsjahr 2018 prägen. Einmal mehr wurde deutlich, wie ... » Weiterlesen
Schlaglichter der Gesundheitspolitik
ks | Was die Bundespolitik betrifft, werden die Apotheker im Jahr 2018 auf die Geduldsprobe gestellt. Was wird aus dem Rx-Versandverbot? Dem neuen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist deutlich ... » Weiterlesen
„Strukturen nicht aufgeben!“
tmb | Die Forderung nach dem Rx-Versandverbot wird immer deutlicher vorgetragen. Zugleich ist die Suche nach einem „Plan B“ zum Rx-Versandverbot in vollem Gang. Prof. Dr. Hilko J. Meyer gehörte ... » Weiterlesen
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