Thema: Bundesregierung
Bundesgerichtshof
Verfassungsgericht bügelt DocMorris ab
DocMorris ist erneut mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Die niederländische Versandapotheke sah sich in Grundrechten verletzt, weil der Bundesgerichtshof im Januar 2016 einen Boni-... » Weiterlesen
„Die SPD soll dem Versandverbot endlich zustimmen“
Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml stellt sich entschlossen gegen den Vorschlag der SPD-Gesundheitspolitiker Sabine Dittmar und Edgar Franke beim Arzneimittel-Versandhandel. Dieser gebe... » Weiterlesen
Hevert darf nicht mit Selbstheilung werben
Hevert hat einen Rechtsstreit um Werbeaussagen endgültig verloren: Da der Bundesgerichtshof die Beschwerde der Firma nicht annahm, darf Hevert bei einem Präparat nicht mit einer Stärkung der ... » Weiterlesen
Im Schaufenster geht es auch ohne Preis
BERLIN (ks) | Bislang galt auch für die Schaufensterwerbung von Apotheken: Ein Einzelhändler, der seine Ware sichtbar ausstellt, muss diese mit einer gut lesbaren Preisauszeichnung versehen. Damit d... » Weiterlesen
Schaufensterwerbung auch ohne Preis
Bislang galt auch für die Schaufensterwerbung von Apotheken der Grundsatz: Ein Einzelhändler, der seine Ware sichtbar ausstellt, muss diese mit einer gut lesbaren Preisauszeichnung versehen. Damit d... » Weiterlesen
Schicksalsjahr für Deutschlands Apotheken
DÜSSELDORF (hb) | Es ist das Top-Thema der letzten Monate für die deutsche Apothekenlandschaft: das EuGH-Urteil zu den Rx-Boni. Dem trug auch die Tarifgemeinschaft der Apothekenleiter Nordrhein (TGL... » Weiterlesen
BGH befasst sich nicht mit Masern-Streit
BERLIN (hfd/ks) | Ein Impfgegner lobte vor sechs Jahren 100.000 Euro für den Beweis aus, dass Masern-Viren existieren. Ein Medizinstudent legte daraufhin Studien vor, bekam aber kein Geld. Er zog vor... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof hält sich aus Masernstreit heraus
Ein Impfgegner lobte vor sechs Jahren 100.000 Euro für den Beweis aus, dass Maserviren existieren. Ein Mediziner legte Studien vor, bekam aber kein Geld. Er zog vor Gericht und siegte in erster ... » Weiterlesen
Erneute Abfuhr für DocMorris vor dem Bundessozialgericht
Solange DocMorris nicht dem Rahmenvertrag beigetreten war, hatte die niederländische Versandapotheke keinen Anspruch auf Erstattung der Herstellerrabatte. Das haben in den vergangenen Jahren Gerichte... » Weiterlesen
Weiter kämpfen für das Rx-Versandhandelsverbot
Mehr als 250 Repräsentanten des nordrheinischen Gesundheitswesens, Freunde, Partner und Wegbegleiter der Apotheker aus der Region waren am 9. Januar der Einladung der Apothekerkammer Nordrhein ins ... » Weiterlesen
„Abenteuerliche, überraschende und vollkommen anmaßende Entscheidung“
Beim Neujahrsempfang der Apothekerkammer Nordrhein in Düsseldorf kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach das EuGH-Urteil zu den Rx-Boni. Er dämpfte allerdings allzu optimistische ... » Weiterlesen
Auf Zentrumspreis gekürzt
DAP | Hämophilie-Arzneimittel, die nicht der Arzneimittelpreisverordnung unterliegen, dürfen Apotheken nur zum sogenannten „Zentrumspreis“ abrechnen, falls ein solcher für den gesetzlich ... » Weiterlesen
Zuzahlungserlass bei Hilfsmitteln zulässig
BERLIN (ks) | Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist es zulässig, mit einem Verzicht auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln zu werben. Auf Arzneimittel ist... » Weiterlesen
BGH erlaubt Zuzahlungsverzicht
BERLIN (ks) | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 1. Dezember entschieden, dass die Werbung mit einem Verzicht auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln zulässig ist. Eine ... » Weiterlesen
Neue Runde für Freundschaftsbonus
BERLIN (ks) | Am 24. November stand erstmals eine Gerichtsverhandlung an, in der über DocMorris-Boni unter den neuen Vorzeichen des EuGH-Urteils vom 19. Oktober entschieden werden musste. Dem ... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof schickt Rx-Boni in die nächste Runde
Der Bundesgerichtshof hat am gestrigen Donnerstag erstmals unter den neuen Vorzeichen des EuGH-Urteils zur Rx-Preisbindung ein Boni-Verfahren verhandelt. Das Ergebnis: Die Vorinstanz, das ... » Weiterlesen
Die Rechtslage hat sich geändert
BERLIN (ks) | Ein Brötchen-Gutschein für die Einlösung eines Rezepts? Das bot vor einiger Zeit eine Darmstädter Apothekerin an. Die Wettbewerbszentrale ging dagegen juristisch vor. Abgeschlossen ... » Weiterlesen
Erneuter Anlauf für Brötchen-Gutscheine
Vor einiger Zeit beschäftigten Brötchen-Gutscheine die Gerichte. Diese gab eine Apothekerin an Kunden aus, die ein Rezept einlösten – bis es ihr untersagt wurde. Nach dem Urteil des EuGH wird nun... » Weiterlesen
Ein Sieg für die Pharmazie
BERLIN (ks) | Dass von Apotheken in begrenzter Menge selbst hergestellte Arzneimittel in Deutschland nicht zulassungspflichtig sind, steht im Einklang mit dem Europarecht. Dies entschied am 26. ... » Weiterlesen
Apotheker siegt vor dem EuGH gegen Hecht-Pharma
Dass von Apotheken in begrenzter Menge selbst hergestellte Arzneimittel in Deutschland nicht zulassungspflichtig sind, steht im Einklang mit dem EU-Humanarzneimittel-Kodex. Dies entschied am heutigen ... » Weiterlesen
Ohne Blister-Verordnung gelten feste Preise
Erneut will die Bundesregierung nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs eine verunglückte Rechtsvorschrift nachbessern. Diesmal geht es um die Preisbildung für Arzneimittel, die für ... » Weiterlesen
Schmerz rechtfertigt Heroinkonsum nicht
BERLIN (ks) | Eigenmächtige Schmerzbehandlung mit Heroin? Ganz ausgeschlossen ist das nicht. Doch es bedürfte hierfür einer Ausnahmeerlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und ... » Weiterlesen
Viel Salz in der Suppe
Wer Himalaya-Salz anbietet, das nicht wirklich aus dem Himalaya stammt, führt Kunden in die Irre. Ein Hamburger Anwalt hatte sich zur Aufgabe gemacht, die Online-Shops von Apotheken nach Himalaya-... » Weiterlesen
„Kassenpreis“ mit Abschlag!
BERLIN (ks) | Die Preiswerbung für OTC hat ihre Tücken. Den eigenen Preis dem „einheitlichen Abgabepreis zur Verrechnung mit der Krankenkasse“ gegenüberzustellen, ist nach einem Urteil des ... » Weiterlesen
Zwangsbehandlung muss teils neu geregelt werden
Patienten, die nicht frei entscheiden können, müssen in manchen Fällen gegen ihren Willen behandelt werden. Bislang fallen manche Menschen trotzdem durchs Raster, da Zwangsbehandlung nur nach ... » Weiterlesen
Foto: Imago