Thema: Bundesregierung
Bundesgerichtshof
Rx-Abgabe ohne Rezept ist wettbewerbswidrig
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es wettbewerbsrechtlich unzulässig ist, wenn ein Apotheker ein verschreibungspflichtiges Medikament ohne Vorlage eines Rezepts ... » Weiterlesen
BGH verhandelt Rx-Abgabe ohne Rezept
Grundsätzlich ist die Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept tabu – und sogar strafbar. Doch es gibt Apotheken, die Patientenwünschen dennoch nachgeben. In der Regel ist ... » Weiterlesen
Wenn Väterchen Frost zuschlägt ...
bü | Der Winter hat doch noch Einzug gehalten und zeitweise zeigte das Thermometer ziemlich frostige Temperaturen an. Während der Heizperiode – in der Regel von Oktober bis April – muss der ... » Weiterlesen
Freisprüche im Zytostatika-Prozess
BERLIN (ks) | Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Leipzig hat letzte Woche in zwei Revisionsverfahren, in denen es um die Abgabe von Zytostatika ging, die Apotheker aus Arzneimitteln ... » Weiterlesen
Bundesgerichthof sorgt für Freisprüche
Nicht strafbar: Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Leipzig hat letzte Woche in zwei Revisionsverfahren, in denen es um die Abgabe von Zytostatika ging, die Apotheker aus Arzneimitteln ... » Weiterlesen
Anti-Korruptionsgesetz kommt
BERLIN (dpa/az) | Die schwarz-rote Bundesregierung nimmt einen neuen Anlauf, um Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe zu stellen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will einen entsprechenden ... » Weiterlesen
Beruhigende Bachblüten?
BERLIN (jz) | Für Bachblütenprodukte darf nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben geworben werden, die nicht wissenschaftlich nachgewiesen sind. Das hat das Oberlandesgericht Hamm Anfang Oktober ... » Weiterlesen
Maas: Gesetz wird im Januar auf den Weg gebracht
Die schwarz-rote Bundesregierung will einen neuen Anlauf unternehmen, um Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe zu stellen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will einen entsprechenden Gesetzentwurf... » Weiterlesen
Darf der Ausdruck kosten?
zie | Immer mehr Pharmafirmen stellen Apotheken nur noch digitale Rechnungen aus. So hat zum Beispiel Novartis am 1. Oktober umgestellt, Rechnungen gibt es seither nur noch digital. Das sorgte für ... » Weiterlesen
Apotheker verzichtet auf Direktbestellungen
Immer mehr Pharmaunternehmen gehen dazu über, für ihren Apotheken-Direktvertrieb elektronische Bestellsysteme zu nutzen. Wenn für das Ausstellen einer Papierrechnung eine Extragebühr verlangt wird... » Weiterlesen
Gesetzliche Rentenversicherungspflicht
Von Martin W. Wesch | Das Bundessozialgericht (BSG) hat in drei Entscheidungen vom 3. April 2014 angestellten Rechtsanwälten (Syndikus-Anwälten) die Befreiung von der gesetzlichen ... » Weiterlesen
Keine Kuschelsocken bei Rezepteinlösung
BERLIN (ks)| Ein Bonus, der im Zusammenhang mit der Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels gewährt wird, muss nicht zwingend ein konkreter Geldwert sein, um unzulässig zu sein. Ein ... » Weiterlesen
Tipps zum Umgang mit Arztbewertungsportalen
Das Löschen eines Beitrags von Online-Bewertungsportalen ist nicht so einfach durchsetzbar. Das hat der Bundesgerichtshof jüngst klargestellt und die Klage eines niedergelassenen Gynäkologen ... » Weiterlesen
Keine Kuschelsocken
Ein Bonus, der im Zusammenhang mit der Abgabe eines Rx-Arzneimittels gewährt wird, muss nicht zwingend ein konkreter Geldwert sein, um unzulässig zu sein. Ein Verstoß gegen die ... » Weiterlesen
Klammern verboten!
BERLIN (jz) | Gesetzliche Krankenkassen dürfen keine irreführenden Angaben über den Wechsel zu einer anderen Kasse machen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem konkreten Fall entschieden, ... » Weiterlesen
Krankenkassen dürfen nicht klammern
Gesetzliche Krankenkassen dürfen keine irreführenden Angaben über den Wechsel zu einer anderen Kasse machen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Fall entschieden, in dem die ... » Weiterlesen
Zuweisungsverbot
Von Markus Rohner | Die beruflichen Verantwortungsbereiche des Apothekers und des Arztes sind bereits seit dem 13. Jahrhundert gesetzlich voneinander abgegrenzt worden, um Missbräuche zulasten der ... » Weiterlesen
Selbstverständlichkeiten sind nichts Besonderes
Rückgaberecht, längere Garantie, Ratenzahlungen – in der Werbung wird oft mit besonderen Serviceangeboten geworben. Aber was ist, wenn das beworbene Entgegenkommen gar kein besonderes ist, sondern... » Weiterlesen
Bei „Legal Highs“ kommt es auf den Einzelfall an
BERLIN (jz) | Psychotrope Substanzen, die nicht betäubungsmittelrechtlich verboten sind, sind nicht als Arzneimittel anzusehen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli entschieden, ... » Weiterlesen
Bundesregierung: Einzelfall entscheidend
Psychotrope Substanzen, die nicht betäubungsmittelrechtlich verboten sind, sind nicht als Arzneimittel anzusehen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli entschieden, nachdem der ... » Weiterlesen
Bewertung bleibt!
BERLIN (jz) | Heilberufler können sich nicht einfach von Online-Bewertungsportalen streichen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden und die Klage eines niedergelassenen Gynäkologen ... » Weiterlesen
BGH: Kein Anspruch auf Datenlöschung
Heilberufler können sich nicht einfach von Online-Bewertungsportalen streichen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden und die Klage eines Gynäkologen aus München gegen das ... » Weiterlesen
Der „Scheiß des Monats“
Die evidenzbasierte Beratung in der Selbstmedikation ist ein vieldiskutiertes Thema. Auch beim Deutschen Apothekertag in der kommenden Woche wird sich ein Antrag damit befassen. Jetzt hat „Spiegel ... » Weiterlesen
Bachblüten-Produkte apothekenüblich
BERLIN (jz) | Bachblüten-Produkte gehören zu den apothekenüblichen Waren. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem bereits seit einigen Jahren laufenden Verfahren entschieden – und zwar ... » Weiterlesen
Problematische Fotos
das | Jeder Mensch darf selbst entscheiden, ob Bilder von ihm veröffentlicht werden und für welchen Zweck sie genutzt werden dürfen. Dies nennt sich das Recht am eigenen Bild und ist abgeleitet aus... » Weiterlesen
Foto: Imago