Thema: Bundesregierung
Bundesgerichtshof
BGH: Bach-Blüten-Produkte sind apothekenüblich
Bach-Blüten-Produkte gehören zu den apothekenüblichen Waren. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem bereits seit einigen Jahren anhängigen Verfahren entschieden – und zwar bereits nach den... » Weiterlesen
Entlassmanagement: Rezeptvermittlung zulässig
BERLIN (ks) | Eine Rezeptvermittlung durch Dritte ist in der Regel nach dem Apothekengesetz tabu. Der Bundesgerichtshof (BGH) will das Zuweisungsverbot des § 11 ApoG jedoch eingeschränkt ausgelegt ... » Weiterlesen
Mehr Transparenz
Von Kirsten Sucker | Die Pharmabranche hat ein Imageproblem. Vielen Menschen – vor allem gesunden – fällt es schwer, wertzuschätzen, was pharmazeutische Unternehmen erreicht haben: Immer mehr ... » Weiterlesen
Entlassmanagement schlägt Zuweisungsverbot
Eine Rezeptvermittlung durch Dritte ist in der Regel nach dem Apothekengesetz tabu. Der Bundesgerichtshof will das Zuweisungsverbot des § 11 ApoG jedoch eingeschränkt ausgelegt wissen, wenn es mit ... » Weiterlesen
Neuer Anlauf für Anti-Korruptions-Gesetz
BERLIN (jz) | Ein neuer Gesetzentwurf setzt das Thema „Korruption im Gesundheitswesen“ wieder auf die politische Agenda. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) hat einen ursprünglich von ... » Weiterlesen
Arzneimittelgesetz kann Legal Highs nicht verbieten
BERLIN (daz) | Der Handel mit Kräutermischungen und sogenannten Legal Highs kann nicht über das Arzneimittelgesetz verboten werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg nahm vergangene ... » Weiterlesen
Legal Highs fallen nicht unter Arzneimittelbegriff
Der Handel mit Kräutermischungen, die als Cannabis-Ersatz geraucht werden, kann nicht über das Arzneimittelgesetz verboten werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) nahm heute zu einem vor dem ... » Weiterlesen
Gesetz gegen Korruption
BERLIN (az/dpa-AFX) | Ein Jahr nach dem Scheitern eines Gesetzes gegen Korruption im Gesundheitswesen nimmt die Bundesregierung einen neuen Anlauf. Bis Ende des Jahres sei ein Referentenentwurf ... » Weiterlesen
Generalanwalt: Legal Highs sind keine Arzneimittel
Legal Highs und andere Zubereitungen auf Grundlage von synthetischen Cannabinoiden sind nach Meinung des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof, Yves Bot, keine Arzneimittel. Denn sie sind ... » Weiterlesen
PTA dürfen gewinnen
BERLIN (jz) | Ab wann beeinflusst Werbung? Und wo liegen die Grenzen für Werbung in Fachkreisen? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) Ende 2013 zu beschäftigen. In der ... » Weiterlesen
Konsequenzen für die Apotheker
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat Zulassungen für Lösungen zur oralen Anwendung mit dem Wirkstoff Metoclopramid in einer Konzentration über 1 mg/ml widerrufen. ... » Weiterlesen
Warum „Vorteil24“ unzulässig war
BERLIN (jz) | Der langwierige Streit um Rezept-Boni von Versandapotheken aus dem EU-Ausland fand bereits am 26. Februar sein Ende, als der BGH die letzten Entscheidungen in den noch anhängigen ... » Weiterlesen
Warum Vorteil24 unzulässig war
Das Pick-up-Modell „Vorteil24“ ist bereits seit einem knappen Jahr eingestellt. Im Februar erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) das Bonus-Modell über die holländische Montanus-Apotheke – ... » Weiterlesen
Boni, Taler & Co.: Es ist mehr verboten als erlaubt
ks | Als im September 2010 die Boni-Entscheidungen des Bundesgerichtshofs fielen, zeigte sich schnell, dass sie nicht die erhoffte umfassende Klarheit brachten. Mittlerweile sind zwar viele offene ... » Weiterlesen
Mit einem Bein im Gefängnis?
jz/cr | Tatsächliche oder vermeintliche „Korruption im Gesundheitswesen“ ist nicht nur in den Medien ein regelmäßig und gerne aufgegriffenes Thema – auch die Politik fühlt sich dabei auf den... » Weiterlesen
Rezeptvermittlung durch Dritte erlaubt
BERLIN (jz) | Ein Apotheker, der aufgrund einer Kooperationsabrede mit einer GmbH Entlasspatienten einer Klinik mit verordneten Arzneimitteln versorgt, verstößt nicht gegen das im Apothekengesetz (... » Weiterlesen
BGH erlaubt Rezeptvermittlung durch Dritte
Ein Apotheker, der aufgrund einer Kooperationsabrede mit einer GmbH Entlasspatienten einer Klinik mit verordneten Arzneimitteln versorgt, verstößt nicht gegen das Abspracheverbot. Das hat der ... » Weiterlesen
Holland-Boni: BGH zieht Schlussstrich
BERLIN (ks) | Der langwierige Streit um Rezept-Boni von Versandapotheken aus dem EU-Ausland hat sein Ende gefunden. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) verkündete am 26. Februar die ... » Weiterlesen
BGH kassiert gesundheitsbezogene Angaben auf Babynahrung
Die Begriffe „Praebiotik“ und „Probiotik“ haben auf Säuglingsnahrung nichts zu suchen, wenn gleichzeitig auf den Nutzen für den Darm hingewiesen wird. Das hat der Bundesgerichtshof am ... » Weiterlesen
„Medikamentenverkauf können auch andere übernehmen“
Gesundheitsökonom Gerd Glaeske wendet sich in einem Interview auf „Zeit online“ gegen das heutige System der Apothekerhonorierung. Er kritisiert, dass es kein eigenständiges Beratungshonorar ... » Weiterlesen
Abfuhr für Otto und Vorteil24
Man sollte meinen, dass die Frage, ob ausländische Versandapotheken deutsches Preisrecht beachten müssen, höchstrichterlich hinreichend geklärt ist. Doch noch immer gab es laufende ... » Weiterlesen
Oberlandesgericht: Kein Schmerzensgeld vom TÜV
Der TÜV Rheinland muss im Rechtsstreit um mangelhafte Brustimplantate aus Frankreich keinen Schadenersatz an eine geschädigte Frau zahlen. Das Oberlandesgericht Zweibrücken wies ihre Berufung heute... » Weiterlesen
Bereicherung zulasten der GKV
Eine Analyse von Janna K. Schweim | Seit Anfang 2013 beobachtet der Verein „Freie Apothekerschaft“ diverse Internetportale und zeigt Auktionen verschreibungs- und apothekenpflichtiger Arzneimittel... » Weiterlesen
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