Thema: Bundesregierung
Bundesgerichtshof
Boni-Revue
BAD HOMBURG (jz) | Über mehrere Jahre wurde vor deutschen Gerichten darüber gestritten, ob, in welchen Fällen und in welcher Form Boni, Taler & Co. zulässig sind, die im Zusammenhang mit der ... » Weiterlesen
Deutsch-ungarisches Apotheken-Pick-up: Ja, aber …
ks | Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) sieht die Pflicht zur eigenverantwortlichen Apothekenleitung nicht verletzt, wenn eine inländische Apotheke aus Ungarn bezogene Arzneimittel mit einer... » Weiterlesen
Noceboeffekt vermeiden
Von Janna K. Schweim | Die Einnahme eines Scheinmedikaments, das keinen Arzneistoff oder nur eine unwirksame Dosis enthält, kann aufgrund der Erwartungshaltung des Patienten seinen Gesundheitszustand... » Weiterlesen
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lässt Apotheken-Pick-up zu
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat kein Problem damit, wenn eine inländische Apotheke aus Ungarn bezogene Arzneimittel mit einer Rechnung der ungarischen Apotheke an Kunden abgibt. Das ... » Weiterlesen
Vitalsana und Wettbewerbszentrale beenden Rechtsstreit
BERLIN (ks) | Der langjährige Rechtsstreit zwischen der Wettbewerbszentrale und der einst zu Schlecker gehörenden Versandapotheke Vitalsana ist bereits im Juli mit einem Vergleich beendet worden. ... » Weiterlesen
Nachträgliche Erklärung
BERLIN (jz) | Seit Mitte August gilt in Deutschland ein generelles Rx-Boni-Verbot. Zuvor, nämlich am 8. Mai, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) aber noch entschieden, dass ein gewährter Rezeptbonus ... » Weiterlesen
BGH-Begründung zu Boni-Entscheidungen
Seit Mitte August gilt in Deutschland ein generelles Rx-Boni-Verbot. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof (BGH) aber noch entschieden, dass ein gewährter Rezeptbonus von 1,50 Euro die ... » Weiterlesen
5-Euro-Gutscheine als Lockmittel
BERLIN (jz) | Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Neukunden zu gewinnen – aber wo liegen für Apotheken die Grenzen? Gegen die Werbeaktion eines bayerischen Apothekers hatte das Oberlandesgericht ... » Weiterlesen
5-Euro-Gutscheine als Lockmittel erlaubt
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Neukunden zu gewinnen – aber wo liegen für Apotheken die Grenzen? Gegen die Werbeaktion eines bayerischen Apothekers hatte das Oberlandesgericht Bamberg ... » Weiterlesen
BGH setzt sich noch einmal mit Apotheken-Boni auseinander
BERLIN (ks) | Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat sich in der vergangenen Woche erneut mit der Frage befasst, ob EU-ausländische Apotheken ihren Kunden für die Rezepteinlösung Boni ... » Weiterlesen
BGH will im Januar entscheiden
Der Bundesgerichtshof (BGH) will sein noch ausstehendes Urteil zu Rabatten auf Rx-Arzneimittel am 22. Januar verkünden. Die Richter wollen klären, ob deutsche Kunden verschreibungspflichtige ... » Weiterlesen
Erledigt: Rx-Boni ausländischer Versandapotheken
Seit heute früh hatte der Bundesgerichtshof verhandelt: In mehreren Parallelverfahren stand eine abschließende Entscheidung an: Gelten die deutschen Arzneimittelpreisvorschriften auch für ... » Weiterlesen
BGH entscheidet in zwei Verfahren
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute zwei Entscheidungen zur Strafbarkeit wegen des Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport getroffen: Zwei Angeklagte hatten sich gegen die ... » Weiterlesen
„Apotheker als letztes fachliches Korrektiv“
Das Oberlandesgericht Köln hat ein Grundsatzurteil zur Umkehr der Beweislast gefällt, die außer für Mediziner auch für Apotheker gelten soll: „Wer einen groben Behandlungsfehler begeht, muss ... » Weiterlesen
AOK-Beratungsapotheker doch nicht schuldig?
Im Juni 2012 verurteilte das Landgericht Lübeck zwei Beratungsapotheker der AOK Nordwest zu eineinhalbjährigen Freiheitsstrafen auf Bewährung. Gemeinsam mit einem Lübecker Apotheker sollen sie Ä... » Weiterlesen
Aus für Rx-Boni
BERLIN (ks). Rezeptbezogene Boni sind seit dieser Woche Dienstag auch nach den Vorgaben des Heilmittelwerbegesetzes verboten. So sieht es das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und ... » Weiterlesen
Rezeptbezogene Boni: Ab morgen verboten
Heute ist im Bundesgesetzblatt das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften verkündet worden. Damit tritt morgen das hierin beschlossene generelle Rx-Boni-Verbot ... » Weiterlesen
BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde zurück
BERLIN (jz). Es bleibt dabei: Das Winthrop-Partnerprogramm, mit dem sich Apotheken verpflichten, bevorzugt Arzneimittel von Winthrop und Sanofi-Aventis abzugeben, ist unzulässig. Das Geschäftsmodell... » Weiterlesen
Parkinson-Selbsthilfe darf nicht für DocMorris-Prämien werben
Wettbewerbszentrale setzt Unterlassungsanspruch durchBerlin (ks). Auch eine Patientenorganisation muss damit rechnen, wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen zu werden, wenn sie bei ihren ... » Weiterlesen
Auch Selbsthilfegruppen dürfen nicht werben
Auch eine Patientenorganisation muss damit rechnen, wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen zu werden, wenn sie bei ihren Mitgliedern für ein unzulässiges Bonus-Modell wirbt. Das bekam jetzt die ... » Weiterlesen
Keine Werbeflyer auf Voltaren-Packungen
BERLIN (jz). Werbeangaben haben auf Arzneimittelpackungen nichts zu suchen: Der Bundesgerichtshof hat daher Novartis‘ Papp-Flyer-Werbung für die eigenen Voltaflex-Tabletten auf der Umverpackung des... » Weiterlesen
BGH sagt Nein zu Werbeflyern auf Voltaren-Packungen
Werbeangaben haben auf Arzneimittelpackungen nichts zu suchen: Der Bundesgerichtshof hat daher Novartis‘ Papp-Flyer-Werbung für die eigenen Voltaflex-Tabletten auf der Umverpackung des Voltaren-... » Weiterlesen
Bedenken zu Rx-Boni-Verbot
Anwalt erwartet viele neue Rechtsstreite – Verbot im Heilmittelwerbegesetz europarechtskonform?BERLIN (ks). Der Gesetzgeber will einen Schlussstrich unter die Streitigkeiten um rezeptbezogene ... » Weiterlesen
Foto: Imago