Thema: Politik

Bundesregierung

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Missbrauch von "Europa"?

"Apotheke – Aktuelle Entwicklungen in Europa" war das Thema einer berufspolitischen Diskussion, die am 14. November während der Fortbildungsveranstaltung der LAK Hessen in Gießen stattfand » Weiterlesen

Kinderkrebsstiftung mit "Rufzeichen Gesundheit!" ausgezeichnet

BERLIN (hvj). Die Leser der Apothekenkundenzeitschrift "Apotheken Umschau" haben entschieden: Der diesjährige Preisträger des vom Wort & Bild-Verlag ausgelobten Preises "Rufzeichen Gesundheit!" ist ... » Weiterlesen

OTC-Arzneimittel: BPI fordert rasche Liberalisierung des HWG

BERLIN (ks). Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) hat die Bundesregierung angemahnt, eine Lockerung der Werbevorschriften für nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel nicht auf ... » Weiterlesen

Die Expertengruppe "Off-Label" – Was hat sie von 2002 bis jetzt geleistet?

Von Harald G. Schweim* | Ausgangspunkt der folgenden Betrachtung ist ein Urteil des Bundessozialgerichts vom März 2002, das "ein dringendes Bedürfnis nach einem zulassungsüberschreitenden Einsatz" ... » Weiterlesen

Kassen wollen Beiträge senken

BERLIN (ks). Viele Krankenkassen wollen zum 1. Juli 2005 wie von der Bundesregierung gefordert ihren Beitragssatz um 0,9 Prozentpunkte senken. Wie die "Rheinische Post" am Wochenende meldete, planen ... » Weiterlesen

FDP-Antrag: OTC-Präparate gehören in Kassen-Katalog

BONN (im). Der Bundestag soll die Bundesregierung auffordern, die nicht-verschreibungspflichtigen Arzneimittel wieder im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu verankern. Das ... » Weiterlesen

Länder gegen Gesetze zu Zahnersatz und Pflege

BERLIN (ks). Der Bundesrat hat am 5. November das umstrittene Gesetz der Bundesregierung zur Neuregelung der Finanzierung des Zahnersatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) abgelehnt. Auch... » Weiterlesen

Biopatent-Urteil gegen Bundesrepublik: FDP: "Peinlich und teuer"

BERLIN (im). Der Bundeskanzler soll die Umsetzung der Biopatentrichtlinie in Deutschland zur Chefsache machen. Das hat die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und ... » Weiterlesen

Biopatentrichtlinie: Urteil gegen Bundesrepublik

BERLIN (im). Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland wegen der Nichtumsetzung der Biopatentrichtlinie gerügt. Die Bundesrepublik hat damit gegen EU-Bestimmungen verstoßen, lautet das Urteil des... » Weiterlesen

Naturkosmetik – gibt es Standards?

Von Irene Mahlein | Welche Erwartung hat der Verbraucher an als natürlich bezeichnete Produkte? Ist was drauf steht auch wirklich drin? Gibt es rechtlich verbindliche Standards, an denen sich die ... » Weiterlesen

Arzneimittelgesetz: Gesetzentwurf für AMG-Novelle vorgelegt

Berlin (ks/bah). Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung hat den Verbänden der pharmazeutischen Industrie am 5. Oktober den Entwurf für eine "kleine Novelle" des ... » Weiterlesen

Nach jahrelangen Querelen: Ethikrat einigt sich über Biopatentrichtlinie

Berlin (ks). Nach mehrmonatigen Beratungen hat der Nationale Ethikrat am 6. Oktober seine Stellungnahme zum rot-grünen Gesetzentwurf zur Umsetzung der europäischen Biopatentrichtlinie vorgestellt: ... » Weiterlesen

Krankenhausversorgung zerlegen bedeutet: Apothekenbetriebe zerstören! (Kommenta

Die Bundesregierung möchte im Hauruckverfahren das bewährte System der Versorgung von Krankenhäusern mit Arzneimitteln zerstören, nur um in Brüssel als ein folgsameres Mitglied zu erscheinen. Das... » Weiterlesen

Bewährtes Versorgungssystem von Krankenhäusern mit Arzneimitteln wird vernicht

Mit Schreiben vom 9. September 2004 wurde der BVKA über den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Apothekengesetzes durch das Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung (... » Weiterlesen

Gesundheitsvorsorge: Präventionsgesetz auf der Zielgeraden

HAMBURG/BERLIN (ks). Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für ein Präventionsgesetz geeinigt. Die baden-württembergische Sozialministerin Tanja Gönner gab am 11. Oktober bekannt, sie habe die... » Weiterlesen

Kein Kinderlosen-Zuschlag für Empfänger von Arbeitslosengeld II

BERLIN (ks). Die Bundesregierung will bei der geplanten Reform der Pflegeversicherung nachbessern: Bezieher des neuen Arbeitslosengeldes II sollen nicht mit dem geplanten Zuschlag von 0,25 ... » Weiterlesen

Belieferung von Krankenhausapotheken: Ortsgebundene Versorgung vor der Abschaffu

(diz). Nach einem Anfang September von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Apothekengesetzes soll künftig jeder Apotheker des europäischen Wirtschaftsraums ein deutsches ... » Weiterlesen

Deutsch-Schweizer Cannabisprojekt gestartet

BERLIN (bmgs/ks). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk, hat am 16. September zusammen mit Dr. Carlo Conti, Vorsteher des Sanitätsdepartements Basel, den Startschuss für ein... » Weiterlesen

Erstes Halbjahr 2004: Weniger Drogentote

Berlin (ks). Im ersten Halbjahr 2004 sind in Deutschland 555 Menschen infolge des Konsums illegaler Drogen verstorben. Das sind 11,6 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres » Weiterlesen

GKV: Zuschüsse aus der Tabaksteuer ungewiss

BERLIN (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen müssen offenbar um die im GKV-Modernisierungsgesetz vorgesehenen Bundeszuschüsse aus der erhöhten Tabaksteuer bangen. Die erhofften Mehreinnahmen aus der... » Weiterlesen

Apothekenbetriebsordnung: Blutprodukte: Künftig 30 Jahre Dokumentationspflicht

Berlin (im). Auf Apotheken kommt eine längere Aufbewahrungsfrist der Aufzeichnungen nach dem Transfusionsgesetz zu. Demnach müssen die Dokumentationen zu Blutzubereitungen anstatt wie bisher fü... » Weiterlesen

HIV/Aids: Die Bombe tickt weiter

Berlin (ks). Bundesregierung und Ärzte haben vor einem zu sorglosen Umgang mit der Immunschwächekrankheit Aids gewarnt. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verwies am 26. August in Berlin auf ... » Weiterlesen

Erbkrankheiten: Massen-Gentest entfacht öffentliche Diskussion

Berlin (im). Der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin", René Röspel, hat die Bundesregierung aufgefordert, noch im Herbst Eckpunkte für ein Gentestgesetz ... » Weiterlesen

Tag der offenen Tür: Zum Staatsbesuch im Bundesgesundheitsministerium

BERLIN (ks). Am vergangenen Wochenende öffnete die Bundesregierung ihre Pforten für alle interessierten Bürger: Das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien luden am 21. und 22. August zum Tag ... » Weiterlesen

Krankenhausversorgung: Regierung für Änderung des Arzneigesetzes

Bonn (im). Um auch Apotheken anderer EU-Mitgliedstaaten Versorgungsverträge mit deutschen Krankenhäusern zu ermöglichen, hat die Bundesregierung der Europäischen Kommission Änderungen bei ... » Weiterlesen