Thema: Bundesregierung

Bundestag

Bundestag

Foto: Imago


Wechselt Maag vom Bundestag in den Gemeinsamen Bundesausschuss?

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Karin Maag (CDU), könnte möglicherweise für die kommende Legislaturperiode nicht mehr für ein Mandat im Bundestag zur Verfü... » Weiterlesen

Pandemieregeln verlängert

cm | Gerade noch rechtzeitig trat in der vergangenen Woche das „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage betreffenden Regelungen“ in Kraft – andernfalls wären einige Pandemieregeln zum 1... » Weiterlesen

„Das hätte man auch anders regeln können“

cm | Im Gespräch mit ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening kritisierte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, Gesundheitsminister Jens ... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Söder wirbt für spezielle Impfangebote an jüngere Politiker / Corona-Krise: Lebenserwartung sinkt in fast allen EU-Staaten / Regierung will einheitliche Erleichterungen für Geimpfte / 10.000 Dosen... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Corona-Ostern, das Zweite. Im Gegensatz zum letztjährigen Ostern sind wir zwar ein starkes Stück weiter: Wir haben Impfstoffe, wir haben Tests, wir haben Masken und wir haben eine Idee, wie der Weg ... » Weiterlesen

Künftig mindestens zwei Geschäftsleiter pro Factoringinstitut

tmb | Am 26. März 2021 fand im Bundestag die erste Lesung des Schwarmfinanzierungs-Begleit­gesetzes statt. Es enthält eine neue Verpflichtung für Factoringinstitute, mindestens zwei Geschä... » Weiterlesen

Hessen: Apotheken sollen auch an Ostern testen

Hessische Apotheken, die Menschen auf SARS-CoV-2 testen, dürfen während der Pandemie auch an Sonn- und Feiertagen dieser Tätigkeit nachgehen. Das regelt jetzt eine entsprechende Allgemeinverfügung... » Weiterlesen

Fischtierärzte kritisieren geplantes Versandverbot für Rx-Tierarzneimittel

Das geplante Tierarzneimittelgesetz hat das parlamentarische Verfahren erreicht. Damit geht die vielfältige Kritik an dem Projekt in eine neue Runde. Fischtierärzte argumentieren nun gegen das ... » Weiterlesen

Pandemie-Regeln verlängert: Was bedeutet das für die Apotheken?

Nachdem das „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemischen Lage betreffenden Regelungen“ gestern im Bundesgesetzblatt erschienen ist, tritt es heute in Kraft. Gerade noch rechtzeitig – denn ... » Weiterlesen

Klein-Schmeink: Maskenausgabe wäre in Drogerien besser aufgehoben gewesen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, kritisierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gestern im Gespräch mit ABDA-Präsidentin Gabriele ... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Curevac produziert Corona-Impfstoff in Heidelberg / Biontech-Mitbegründer Sahin gegen Zurückhalten von Impfstoff / Krisentreffen zu AstraZeneca-Impfstoff - Weiter Ringen um Corona-Kurs / WHO: alle ... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Kreis in NRW setzt Impfungen von Frauen unter 55 mit AstraZeneca aus / WHO-Experten bekräftigen These des Corona-Ursprungs beim Tier / Erste Impfstoff-Lieferungen von Johnson & Johnson Mitte ... » Weiterlesen

Sonderregeln bleiben

ks | Die Pandemie-Sonderregelungen bleiben auch über den 31. März hinaus bestehen. Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag dem „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler ... » Weiterlesen

Wird Cannabis zum Wahlkampfthema?

cha| Die Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken hat gute Chancen, zum Thema bei der Bundestagswahl im September zu werden. Die FDP setzt dabei auf die Apotheken » Weiterlesen

Nächster Schub fürs E-Rezept

ks | Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag in erster Lesung den Gesetzentwurf zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) beraten und in den federführenden ... » Weiterlesen

Pandemie-Sonderregeln gelten über den 1. April hinaus

Der Bundesrat hat grünes Licht gegeben: Die Pandemie-Sonderreglungen bleiben auch über den 31. März 2021 hinaus erhalten. Die Länder haben am heutigen Freitag dem „Gesetz zur Fortgeltung der die... » Weiterlesen

Gesetzentwurf sieht künftig mindestens zwei Geschäftsleiter für Factoringinstitute vor

Am heutigen Freitagnachmittag findet im Bundestag die erste Lesung des Schwarmfinanzierungs-Begleitgesetzes statt. Es enthält eine neue Verpflichtung für Factoringinstitute, mindestens zwei Geschä... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Lauterbach: Sehe keinen anderen Weg als „Ausgangssperre ab 20 Uhr“ / Generelle Testpflicht bei Flug-Einreisen soll ab Sonntag gelten / Immer mehr Unternehmen setzen auf Corona-Tests für ... » Weiterlesen

Was ist bei AvP zu holen?

Es ist still um die AvP-Insolvenz geworden. Die erhoffte schnelle Rettung für die betroffenen Apotheken nicht in Sicht. Darum hat DAZ-Redakteur Dr. Thomas Müller-Bohn die bisherigen Erkenntnisse in ... » Weiterlesen

Kommt der Joint aus der Apotheke?

Eigentlich haben FDP und Grüne keine großen Schnittstellen, was im Hinblick auf eine mögliche Jamaika-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl schwierige Verhandlungen erwarten lässt. Doch in ... » Weiterlesen

Ullmann (FDP): Antigentest-Preisverordnung hat „nur Schaden verursacht“

Ganze 23 Tage lang galt Ende 2020 die Preisverordnung für SARS-CoV-2-Antigentests. Konnte sie in diesem Zeitraum ihren ursprünglich beabsichtigten Zweck erfüllen? Das wollte die FDP-... » Weiterlesen

Grüne starten Wahlkampf

cha | Am vergangenen Freitag hat der Bundesvorstand von Bündnis/Die Grünen seinen Programmentwurf zur Bundestagswahl im September mit dem Titel „Deutschland. Alles ist drin.“ vorgelegt » Weiterlesen

Cannabislegalisierung, Digitalisierung – und keine Homöopathie

Die Grünen haben den Wahlkampf eingeläutet. Noch ist zwar unklar, wer von den beiden Vorsitzenden für das Kanzleramt kandidiert – Annalena Baerbock oder Robert Habeck. Doch am heutigen Freitag ... » Weiterlesen