Thema: Bundesregierung

Bundestag

Bundestag

Foto: Imago


Im VOASG-Entwurf wird aufgeräumt

Am kommenden Freitag soll das Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz erstmals im Bundestag beraten werden. Noch enthält der Gesetzentwurf alle im Juli 2019 vom Kabinett beschlossen Regelungen – auch ... » Weiterlesen

PKV wehrt sich gegen Vorwürfe

Auch wenn während des Corona-Lockdowns viele Menschen Ärzte, vor allem Zahnärzte, gemieden haben und Operationen sowie Früherkennungsmaßnahmen aufgeschoben wurden: Die Krise ist für das ... » Weiterlesen

VOASG soll noch dieses Jahr in Kraft treten

Die parlamentarische Sommerpause geht dem Ende zu. Nächste Woche starten in Berlin wieder die Plenumssitzungen des Bundestags und des Bundesrats. Was erwartet die Apotheken? Das ... » Weiterlesen

Bedrohliche Lücke beim Makel- und Zuweisungsverbot

Ursprünglich war das Makel- und Zuweisungsverbot für E-Rezepte im Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz vorgesehen. Doch als dieses ins Stocken geriet, übertrug man die Regelung ins Patientendaten... » Weiterlesen

Rechtsexperten sehen neue Gefahren im VOASG

Die ABDA und viele Apotheker setzen ihre Hoffnung auf das VOASG, das am 11. September „endlich“ im Bundestag ankommen soll. Doch diese Hoffnung ist offenbar trügerisch. Denn die ... » Weiterlesen

Klinikapotheker Hug: „Ich weiß nicht, wo das alles enden wird“

Die Zahl der Lieferengpässe bei Arzneimitteln steigt – und das bereitet Professor Martin Hug, Leiter der Krankenhausapotheke des Klinikums Freiburg, große Sorge. Gemeinsam mit BfArM-Präsident ... » Weiterlesen

BMG prüft Verlängerung derzeitiger Botendienstvergütung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, eine Verlängerung der Botendienst-Vergütung, wie sie jetzt in der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung geregelt ist, über den 30. ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Großer Frust: Unser geplantes Botendienst-Honorar soll nach jüngsten Ankündigungen der Bundesregierung nicht mit dem raschen Krankenhaus-Zukunftsgesetz kommen, sondern erst mit unserem lahmen ... » Weiterlesen

Keine Chance fürs Rx-Versandverbot

ks | Die Bundesregierung hat dem Rx-Versandverbot erneut eine klare Absage erteilt. In der am 19. August vom Kabinett beschlossenen Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrats zum Vor-Ort-... » Weiterlesen

Becker: Botendienst-Honorar muss unabhängig von Dienstleistungen bleiben

Gestern wurde bekannt, dass die geplante Vergütung der Botendienste der Apotheken nicht wie zunächst angedacht per Krankenhaus-Zukunftsgesetz im Sozialrecht verankert werden soll, sondern eine ... » Weiterlesen

Botendienst-Vergütung soll ins VOASG wandern

Wie gewonnen, so zerronnen: Statt mit dem Krankenhaus-Zukunftsgesetz möglichst rasch das parlamentarische Verfahren zu passieren, will die Bundesregierung das Botendienst-Honorar offenbar doch noch ... » Weiterlesen

Bundesregierung: Frühe TI-Anbindung der Apotheken ist kein Wettbewerbsvorteil

In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die FDP-Fraktion im Bundestag unter anderem nach der Anbindung von Leistungserbringern wie zum Beispiel Sanitätshäusern an die Telematikinfrastruktur – und ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

In dieser Woche kommt Bewegung in die Aposzene. Endlich! Das Kabinett hat das Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz auf den Weg gebracht. Und ABDA-Präsident Schmidt freut sich bewegt, auch wenn es kein ... » Weiterlesen

Schmidt: Apotheker warten auf „klare ordnungspolitische Zeichen“

ABDA-Präsident Friedemann Schmidt begrüßt den Kabinettsbeschluss zum Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz vom gestrigen Mittwoch. Mit ihm haben die Bundesminister die Gegenäußerung der ... » Weiterlesen

Rechtssicherheit für die Versorgungsapotheke

Zusammen mit dem Bundesverband der Versorgungsapotheker (BVVA) hat der Deutsche Apotheker Verlag einen grundlegend überarbeiteten Mustervertrag zur Heimversorgung herausgegeben. Eingeflossen in die ... » Weiterlesen

Datenschützer warnen Krankenkassen vor elektronischer Patientenakte

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Ulrich Kelber und seine Kollegen aus den Ländern haben massive Probleme mit dem Patientendaten-Schutzgesetz. Sie sind der Auffassung, dass die Regelungen ... » Weiterlesen

Apothekenzahl auf neuem Tiefstand

Zum Stichtag 30. Juni 2020 gab es in Deutschland noch 18.907 Apotheken. Das gab die ABDA am heutigen Mittwoch via Deutsche Presse-Agentur bekannt. ABDA-Präsident Friedemann Schmidt sieht das gr... » Weiterlesen

Bundesregierung bleibt beim Rx-Versandverbot hart

Wenn es nach der Bundesregierung geht, können sich die Apotheker ein Verbot des Rx-Versandhandels abschminken. Das wird aus ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrats zum VOASG vom ... » Weiterlesen

Mehrwertsteuersenkung im Gesundheitswesen: Linke fordert „radikalen Kurswechsel“

In einer Kleinen Anfrage hat sich die Linksfraktion nach den Folgen der Mehrwertsteuersenkung für das Gesundheitswesen erkundigt – auch für Apotheken. Jetzt liegen die Antworten der ... » Weiterlesen

Änderung des Rahmenvertrags: Erleichterungen bei Nicht-Verfügbarkeit

Im April wurden im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz einige Erleichterungen zur Arzneimittelauswahl bei Rabattverträgen für den Fall der Nicht-Verfügbarkeit beschlossen. Zum 1. August wurde nun die ... » Weiterlesen

EU-Kommission und BMG: Neun Gespräche, kein Ergebnis

Das Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz steht am 11. September auf der Tagesordnung des Bundestags – rund 14 Monate, nachdem das Kabinett den Gesetzentwurf beschlossen hatte. Für die Verzögerung ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Wie finden wir das? Spahn möchte unseren Botendienst auch weiterhin honorieren – aber nur mit 2,50 Euro je Lieferort und Tag. Freude, Frust oder Achselzucken? Gibt’s in Zukunft nur noch ... » Weiterlesen

Im Zweifel für das Rx-Versandverbot

ks/ral | Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), hat die Rathaus-Apotheke in Irlich (Rheinland-Pfalz) besucht und sich dabei auch für ein Rx-Vesandverbot ... » Weiterlesen