Thema: Bundesregierung
Bundestag
ABDA will technische Lösungen und Werbeverbot gegen den E-Rezept-Handel
Bei der gestrigen Verbändeanhörung im Gesundheitsausschuss zum Patientendaten-Schutzgesetz kam das E-Rezept zumindest am Rande zur Sprache. ABDA-Geschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz forderte eine... » Weiterlesen
Regierung hält an E-Rezeptpflicht ab 2022 fest
ks/cm | Das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) kommt voran. Diese Woche Mittwoch – nach Redaktionsschluss dieser DAZ – fand die Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages zu dem ... » Weiterlesen
Medizinprodukte: Neue Anforderungen gelten erst ab 26. Mai 2021
Die neue EU-Verordnung für Medizinprodukte sollte ursprünglich am heutigen Dienstag, dem 26. Mai 2020, voll anwendbar sein. Doch bereits am 17. April hat das EU-Parlament angesichts der Coronakrise ... » Weiterlesen
„Die Verfügbarkeitsabfrage in der E-Rezept-App wäre nützlich“
Bald könnte der Bundestag das Patientendaten-Schutzgesetz beschließen. Mit dem Gesetz soll die vom Bundesgesundheitsministerium mehrheitlich kontrollierte gematik beauftragt werden, eine App zu ... » Weiterlesen
Elterngeld: neue gesetzliche Regelung
Rückwirkend zum 1. März 2020 sind Anpassungen beim Elterngeld von Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden. Damit sollen finanzielle Einbußen, zum Beispiel aufgrund Corona-bedingter Kurz... » Weiterlesen
Mehr Rezept-Rechte für Apotheker in vielen Ländern
Der Umgang mit dem Coronavirus hat den Apothekenmarkt verändert. Die Botendienst-Vergütung und Flexibilisierung der Rabattverträge sind Beispiele dafür. DAZ.online hat sich mithilfe des EU-... » Weiterlesen
E-Rezept-App der Gematik soll Warenbestände der Apotheken anzeigen
In den kommenden Wochen könnte der Bundestag ein Gesetz beschließen, mit dem das E-Rezept ab 2022 Pflicht wird. Damit E-Rezepte in Deutschland flächendeckend angewendet werden können, hat die ... » Weiterlesen
Das nächste Pandemiegesetz
ks | Innerhalb nicht einmal eines Monats hat der Gesetzgeber das zweite Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen. Vergangene Woche stimmten sowohl Bundestag als auch Bundesrat dem – ... » Weiterlesen
„Gesundheitspolitik Sache der Mitgliedstaaten“
bro | Bei einer Regierungsbefragung am vergangenen Mittwoch im Bundestag wurde Angela Merkel u. a. mit der Frage konfrontiert, welche Lehren die Bundesregierung aus der Corona-Krise ziehe. In Bezug ... » Weiterlesen
Länder lassen Maßnahmenpaket zum Pandemieschutz passieren
Der Bundesrat hat am heutigen Freitag das zweite Bevölkerungsschutzgesetz passieren lassen. Gegen das zustimmungspflichtige Gesetz erhoben die Länder keine Einwände, beschlossen aber begleitende ... » Weiterlesen
Bundestag macht Weg frei für mehr Corona-Tests
Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das 2. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Seitens der Opposition hagelte es Kritik – wenngleich Grüne und Linke auch gute Ansätze darin sehen. Unter ... » Weiterlesen
Merkel: Gesundheitspolitik bleibt Sache der Mitgliedstaaten!
Welche Lehren zieht die Bundesregierung aus der Coronakrise, um eine zweite Infektionswelle oder spätere, andere Infektionen besser zu bewältigen? Unter anderem mit dieser Frage wurde ... » Weiterlesen
Grüne: Rauchentwöhnung soll von den Kassen erstattet werden
Am morgigen Donnerstag soll im Bundestag das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen werden, mit dem der Gesetzgeber auf die Coronakrise reagieren will. Es geht um Neuregelungen für Corona-Tests... » Weiterlesen
Große Koalition flexibilisiert Pharmaziestudium wegen Coronakrise
In den vergangenen Tagen haben die ABDA und der Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland (BPhD) heftig dafür getrommelt, jetzt kommt sie wirklich: die Flexibilisierung des ... » Weiterlesen
E-Rezepte nur für Vor-Ort-Apotheken
cm | Die EU-Versender erhoffen sich von der Einführung des E-Rezepts satte Umsatzzuwächse. Die Linksfraktion im Bundestag will ihnen nun aber einen Strich durch die Rechnung machen: Geht es nach ... » Weiterlesen
Mehr Tests in Heimen
ks | Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag den Entwurf für das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz in erster Lesung beraten. Es sieht insbesondere vor, den Öffentlichen Gesundheitsdienst und ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Wie heißt es so schön: Jede Krise hat ihre Chancen. Corona hat die Rolle der Apotheke gestärkt. In vielerlei Hinsicht. Die FDP hat erkannt, dass das Gesundheitswesen kein freier Markt ist. Alle ... » Weiterlesen
Linke: Nur öffentliche Apotheken sollen E-Rezepte beliefern dürfen
Versandapotheken etwa aus der Schweiz und den Niederlanden erhoffen sich von der Einführung des E-Rezepts in Deutschland deutliche Umsatzssteigerungen im Rx-Segment. Die Linksfraktion im Bundestag ... » Weiterlesen
„Bei uns kommt man nicht leicht an Rezepte“
Die Online-Arztpraxis Zava (ehemals DrEd) gehört zu den Pionieren der Telemedizin in Europa. 2012 verabschiedete der Bundestag die sogenannte „Lex DrEd“, um die ausschließlichen Online-... » Weiterlesen
Große Koalition streicht Modellvorhaben für Arzneimittelautomaten in Kliniken
Am morgigen Donnerstag steht die erste Beratung des Entwurfs eines „Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf der Tagesordnung des ... » Weiterlesen
FDP will neues Rabattvertragssystem und Engpass-Vergütung für Apotheker
Die Coronakrise hat das ohnehin schon brennende Problem mit den Arzneimittel-Lieferengpässen erneut zum Thema in der Politik gemacht. Intensiv wird bereits diskutiert, wie man die Produktion von ... » Weiterlesen
Zum Tod von Norbert Blüm
Der ehemalige Bundesarbeitsminister und CDU-Politiker Norbert Blüm ist am 23. April 2020 im Alter von 84 Jahren in Bonn gestorben » Weiterlesen
Es herrscht ein neuer Politikstil
bro/ral | Mitte März 2018 hat Jens Spahn seinen Posten als Bundesgesundheitsminister angetreten. Davon ausgehend, dass die nächste Bundestagswahl regelkonform im Herbst 2021 stattfindet, hat Spahn... » Weiterlesen
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