Thema: Regierungsbildung

Die Bundestagswahl

Die Bundestagswahl

Was steht aus Apothekersicht in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl von CDU/CSU, SPD, Grünen, Linken, FDP und AfD? (Foto: dpa)

Die Bundestagswahl ist gelaufen, das Wahlergebnis steht fest. Auch für die Apotheker bedeutet das Ergebnis, dass sich viel ändern könnte. Noch ist aber völlig unklar, wann sich welche Koalition bildet und wer sich in der neuen Regierung um Gesundheitsthemen kümmert. Genau deswegen bleibt DAZ.online auch nach der Bundestagswahl am Ball und berichtet über alle apothekenrelevanten Entwicklungen.


Fehlende Lobby

Mit der Kindergrundsicherung hatte sich die Ampel-Koalition ein ebenso ambitioniertes wie überfäl­liges sozialpolitisches Projekt im Kampf gegen die Kinderarmut aufgegeben. Nun ist – nach hartem ... » Weiterlesen

„Wir sind viele, wir sind laut ...“

Die ABDA hatte dazu auf­gerufen – am 14. Juni sollten bundesweit die Apotheken geschlossen bleiben und Apothekenteams auf die Straße gehen, um gegen eine Gesundheitspolitik, die dem Berufsstand ... » Weiterlesen

Lauterbach: GKV-Beiträge werden steigen

Auch im kommenden Jahr wird die gesetzliche Krankenversicherung ein Milliardendefizit aufweisen. Der Spitzenverband rechnet mit einer Lücke zischen 3,5 und 7 Milliarden Euro. ... » Weiterlesen

„Drug-Checking ist eine Art von Prävention, aber auch Verbraucherschutz“

„Sind meine Partydrogen gepanscht?“ Das fragen sich manche Konsumentinnen und Konsumenten. In Berlin können sie jetzt Antworten bekommen, denn dort startet ein Projekt, in dem illegale „Pillen... » Weiterlesen

Sozialwahl 2023: Mitmachen lohnt sich

Noch bis 31. Mai können Bürgerinnen und Bürger an der Sozialwahl teilnehmen. Meist ist die Wahlbe­teiligung gering; zuletzt lag sie bei 30 Prozent. Was viele nicht wissen: Wer Veränderungen im ... » Weiterlesen

Fernab der Versorgungsrealität

jb/ral | Die erleichterten Abgabe­regeln gelten dank Bundestagsbeschluss vom 16. März vorerst weiter. Unklar ist jedoch noch, wie die Formulierung im Lieferengpass-Gesetz ausfallen wird, das die ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Was ist die Arbeit der Apotheken dem Bundesgesundheitsministerium und Herrn Lauterbach wert? Nichts, außer einem Schulterzucken. Geringer kann die Wertschätzung für unseren Berufsstand nicht ... » Weiterlesen

„Die BfArM-Liste hat mit der Versorgungsrealität nichts zu tun“

Die ABDA hatte am gestrigen Dienstag zu einer Pressekonferenz geladen, um darüber zu informieren, was es für die Versorgung bedeutet, wenn die erleichterten Abgaberegeln, in der aktuellen Form ... » Weiterlesen

Sozialverband VdK will Austausch bei Lieferengpässen unabhängig von BfArM-Liste

Der Sozialverband VdK fordert in seiner Stellungnahme zum Entwurf eines Lieferengpass-Gesetzes, die erweiterten Austauschregeln für Apotheken bei Lieferengpässen von der geplanten BfArM-Liste ... » Weiterlesen

Berlin wählt wieder

Am kommenden Sonntag finden in Berlin erneut Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Wegen massiver Pannen bei der Wahl Ende September 2021 sind die Hauptstädter:innen zur Wiederholungswahl aufgerufen. ... » Weiterlesen

Schlaglichter der Gesundheitspolitik

ks | 2022: Die Corona-Krise ist noch immer nicht überwunden, überdies ist das Jahr von den Folgen des seit Ende Februar wütenden Kriegs in der Ukraine überschattet. Karl Lauterbach (SPD) wird in ... » Weiterlesen

Lindemann wird neuer Berichterstatter für Arzneimittel und Apotheken

Dass sich das Verhältnis zwischen FDP und Apotheken in letzter Zeit wieder verbessert hat, war nicht zuletzt das Verdienst von Andrew Ullmann, dem Berichterstatter für Arzneimittel/Apotheken in der ... » Weiterlesen

Niedersachsens CDU will Apotheken als Lotsen im Gesundheitswesen

Am kommenden Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Die derzeitigen Umfragen deuten darauf hin, dass Stephan Weil (SPD) Ministerpräsident bleibt – doch auch CDU-Spitzenkandidat ... » Weiterlesen

Wie könnte es weitergehen mit dem Spargesetz?

Was macht eigentlich der Referentenentwurf für das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz? An Kritik für die Pläne aus dem Hause Lauterbach mangelte es nicht. Doch bislang ist nichts davon zu hören, dass... » Weiterlesen

Noch Abstimmungsbedarf

ks | Seit einer Woche kursiert der Referentenentwurf für das GKV-Finanzstabilisierungs­gesetz. Seitdem gibt es widersprüchliche Meldungen, in welchem Abstimmungsstadium sich die Vorlage befindet. ... » Weiterlesen

Viel Abstimmungsbedarf beim geplanten Spargesetz

Seit zu Wochenbeginn der Referentenentwurf für das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz bekannt wurde, hagelt es Kritik. Zudem gibt es widersprüchliche Meldungen, in welchem Abstimmungsstadium sich die ... » Weiterlesen

BMG bleibt dabei: Kassenabschlag soll auf 2 Euro erhöht werden

ks | Seit vergangenem Montag kursiert ein neuer Entwurf für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz. Die eine knappe Woche zuvor von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte Hebung ... » Weiterlesen

Kassenabschlag soll auf 2 Euro steigen

Das Bundesministerium für Gesundheit plant, den Kassenabschlag für die Apotheken für die Dauer von zwei Jahren von derzeit 1,77 Euro auf 2 Euro zu erhöhen. Das geht aus einem Entwurf eines GKV-... » Weiterlesen

Weniger Bürgertests für weniger Geld

ks | Die Coronavirus-Testverordnung geht erneut in die Verlängerung. Bis Redaktionsschluss der DAZ war sie noch nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht – doch Bundesgesundheitsminister Karl ... » Weiterlesen

Krankenkassen sind enttäuscht

Die heute vorgestellten Eckpunkte für die GKV-Finanzreform haben bei den Krankenkassen – die ja eigentlich von dem Gesetz profitieren sollen – keine Begeisterung hervorgerufen. Und auch beim grü... » Weiterlesen

Lauterbach will an die „Effizienzreserven“ der Apotheken

Seit Monaten warten Apotheken und das gesamte Gesundheitswesen auf das Spargesetz. Heute nun stellte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Eckpunkte seiner GKV-Finanzreform vor. ... » Weiterlesen

Bund zahlt weniger für Bürgertests

Es wird auch über den 30. Juni hinaus und ohne Unterbrechung Bürgertests auf Staatskosten geben – jedoch nicht mehr für alle. Eine neue Testverordnung werde neue Bedingungen aufstellen, erklärte... » Weiterlesen

AfD-Bundestagsfraktion muss weiterhin ohne Ausschussvorsitz leben

Die AfD-Bundestagsfraktion wollte eigentlich in drei Bundestagsausschüssen den Vorsitz übernehmen – auch in dem für Gesundheit. Allerdings erreichte sie bei den Wahlen nicht die erforderlichen ... » Weiterlesen

Versorgungsapotheker fordern mehr Rechtssicherheit bei Kooperationen

MAINZ (ks/du) | Die Corona-Pandemie hatte in den vergangenen beiden Jahren auch die Jahrestagung und Mitgliederversammlung des Bundesverbands der Versorgungsapotheker (BVVA) aus dem Rhythmus gebracht... » Weiterlesen

NRW: Was können die Apotheken erwarten?

Am kommenden Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Es dürfte spannend werden: Kann sich die CDU mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Hendrik Wüst als stärkste ... » Weiterlesen