Organisation
EuGH
Brustimplantate ein Fall für den EuGH
BERLIN (jz) | Im Schmerzensgeldprozess einer Frau, die stellvertretend für alle vom PIP-Brustimplantate-Skandal Betroffenen vor Gericht streitet, steht eine endgültige Entscheidung weiter aus: ... » Weiterlesen
PIP-Implantate ein Fall für den EuGH
Berlin – Im Schmerzensgeldprozess einer Frau wegen minderwertiger Brustimplantate steht eine endgültige Entscheidung weiter aus: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Verfahren am Donnerstag ... » Weiterlesen
DocMorris kann es einfach nicht lassen
BERLIN (jz) | DocMorris sucht immer wieder neue Wege, um den Einkauf für Kunden preislich attraktiver zu machen. Von Gerichten verhängte Ordnungsgelder lassen die Versandapotheke bislang kalt. Im ... » Weiterlesen
BFH verbietet DocMorris Steuertricks
Berlin – DocMorris sucht immer wieder neue Wege, um den Einkauf für Kunden preislich attraktiver zu machen. Von Gerichten verhängte Ordnungsgelder lassen die Versandapotheke bislang kalt. Im ... » Weiterlesen
Gibt es ein Recht auf Rx-Boni?
BERLIN (jz) | Über die Frage, ob die deutsche Preisbindung für Rx-Arznei der Sicherstellung der Versorgungsqualität dient oder nicht, soll nun der EuGH entscheiden (siehe DAZ 13/2015). Bei der ... » Weiterlesen
Weniger Bürokratie
BERLIN (jz) | Ein kleiner Lichtblick für von überbordender Bürokratie gebeutelte Apotheker: Das Bundeskabinett hat letzte Woche Mittwoch den vom Bundeswirtschaftsminister vorgelegten Entwurf eines ... » Weiterlesen
Regierung zieht Bürokratiebremse
Berlin – Ein kleiner Lichtblick für von überbordender Bürokratie gebeutelte Apotheker: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Bundeswirtschaftsminister vorgelegten Entwurf eines Bü... » Weiterlesen
Rx-Boni vor dem EuGH
BERLIN (jz) | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat darüber zu entscheiden, inwieweit die deutsche Arzneimittelpreisbindung auch für ausländische Versandapotheken gilt – ob Rx-Boni also auch f... » Weiterlesen
Im Sinne oder zulasten der Patienten?
Berlin - Über die Frage, ob die deutsche Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel der Sicherstellung der Versorgungqualität dient oder nicht, soll nun der Europäische Gerichtshof (... » Weiterlesen
EAMSP sieht Vorlage als Chance
Berlin – Beim Europäischen Verband der Versandapotheken sieht man die EuGH-Vorlage zu Rx-Boni als Chance: „Der EAMSP hat immer eine Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof zum Thema Bonus ... » Weiterlesen
Rx-Boni-Frage in Händen des EuGH
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat darüber zu entscheiden, inwieweit die deutsche Arzneimittelpreisbindung auch für ausländische Versandapotheken gilt – ob Rx-Boni also auch für Versender ... » Weiterlesen
Rx-Boni vor dem EuGH
BERLIN (ks) | Eigentlich schien die Rx-Boni-Frage auch im Hinblick auf ausländische Versandapotheken, die Arzneimittel nach Deutschland versenden, geklärt. Aber nun will das Oberlandesgericht Dü... » Weiterlesen
Europäischer Gerichtshof soll über Rx-Boni befinden
Eigentlich schien die Rx-Boni-Frage auch im Hinblick auf ausländische Versandapotheken geklärt. Aber nun will das Oberlandesgericht Düsseldorf doch noch den EuGH einschalten. Dies ist das Ergebnis ... » Weiterlesen
Stärkung für biotechnologische Patente
Ein Organismus, der sich nicht zu einem Menschen entwickeln kann, ist nach EU-Recht kein menschlicher Embryo. Das entschied heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil zur ... » Weiterlesen
„Legal Highs“ gruppenweise verbieten
Schon lange wird diskutiert, wie der Vertrieb neuer psychoaktiver Substanzen wirksam unterbunden werden können. Derzeit besteht eine gefährliche Strafbarkeitslücke, finden die Justizminister der L... » Weiterlesen
Aus legal wird 32 Mal illegal
BERLIN (jz) | Das Bundeskabinett hat am 15. Oktober die 28. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften beschlossen (BtMÄV). Mit ihr werden 32 neue psychoaktive Substanzen in ... » Weiterlesen
Gesetzliche Rentenversicherungspflicht
Von Martin W. Wesch | Das Bundessozialgericht (BSG) hat in drei Entscheidungen vom 3. April 2014 angestellten Rechtsanwälten (Syndikus-Anwälten) die Befreiung von der gesetzlichen ... » Weiterlesen
Verbot für 32 neue psychoaktive Substanzen
Das Bundeskabinett hat heute die 28. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften beschlossen. Mit ihr werden 32 neue psychoaktive Substanzen in die Anlagen I und II des Betä... » Weiterlesen
Klammern verboten!
BERLIN (jz) | Gesetzliche Krankenkassen dürfen keine irreführenden Angaben über den Wechsel zu einer anderen Kasse machen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem konkreten Fall entschieden, ... » Weiterlesen
Krankenkassen dürfen nicht klammern
Gesetzliche Krankenkassen dürfen keine irreführenden Angaben über den Wechsel zu einer anderen Kasse machen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Fall entschieden, in dem die ... » Weiterlesen
Bei „Legal Highs“ kommt es auf den Einzelfall an
BERLIN (jz) | Psychotrope Substanzen, die nicht betäubungsmittelrechtlich verboten sind, sind nicht als Arzneimittel anzusehen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli entschieden, ... » Weiterlesen
Bundesregierung: Einzelfall entscheidend
Psychotrope Substanzen, die nicht betäubungsmittelrechtlich verboten sind, sind nicht als Arzneimittel anzusehen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli entschieden, nachdem der ... » Weiterlesen
Foto: Imago