Positivliste: Zeitplan steht

(bmg/ri). Nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wird die Positivliste voraussichtlich im Januar 2003 den Bundesrat passieren, so dass danach die Verordnung in Kraft treten könnte. Nach Auswertung der Stellungnahmen der Betroffenen könne Ende 2001 die von der Positivlisten-Kommission beschlossene Vorschlagsliste dem BMG übergeben werden. Auch wenn das BMG größten Wert auf eine sorgfältige Vorbereitung und eine intensive Erörterung in der Fachwelt lege, werde sie so zügig umgesetzt, wie dies nach den Regeln der Gesetzgebung möglich sei. Die Positivliste diene vorrangig der Qualität der Arzneimittelverschreibung und solle das Angebot für Ärztinnen und Ärzte transparent machen. Nach Ansicht des BMG ist die Positivliste kein Instrument zur Einsparung im Gesundheitswesen. Nach Einschätzung des BAH stellt der Zeitplan des BMG keine politisch motivierte Verschiebung dar. Allerdings ist man davon überzeugt, dass die Positivliste im Bundesrat keine Mehrheit finden werde und somit letztlich nicht in Kraft treten werde.