Rürup-Kommission: Kanzleramt erwartet im April gemeinsames Ergebnis

Anda räumte ein, dass es eine schwierige Aufgabe sei, die verschiedenen Interessengruppen innerhalb der Kommission zu vereinen. Dennoch habe die Expertengruppe bislang "beachtliche Fortschritte" erzielt. Der Zeitrahmen, den sie sich selbst gestellt habe, werde sie auch weiterhin voll nutzen können – über eine etwaig beabsichtigte vorzeitige Auflösung der Kommission verlor er kein Wort. Der Bundeskanzler habe allerdings die Bitte geäußert, dass sich Einzelne zukünftig mit der öffentlichen Bekanntgabe von diskutierten Ideen zurückhalten mögen. Anda erklärte, er gehe davon aus, dass die Kommission letztlich zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen werde.

Zu diesem gemeinsamen Ergebnis will die Rürup-Kommission mittlerweile bereits im April kommen. So soll Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ermöglicht werden, die ihr passend erscheinenden Teile schnellstmöglich in ihren Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform einzubetten. Im Mai soll ihr Konzept stehen und in die Beratungen mit der Opposition eingetreten werden.