Gesetzliche Krankenkassen: Union: Kassenschulden sind stark geschönt

BERLIN (ks). Die CDU hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen zu schönen. "Die Schulden sind viel höher, als von Sozialministerin Ulla Schmidt angegeben" sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Andreas Storm dem Handelsblatt (Ausgabe vom 8. Juli).

Während das Bundesgesundheitsministerium die Schulden der Kassen auf 1,8 Mrd. Euro beziffert, liegen sie Storm zufolge bei über vier Mrd. Euro.

Das Ministerium hatte erklärt, dank der Gesundheitsreform könnten die gesetzlichen Kassen ihre Schulden weit schneller abbauen als vorgesehen. Doch die Union sieht das anders: Der Grund für die beschönigenden Rechnungsergebnisse sei, dass das Ministerium die zum Teil sehr hohen Überschüsse einiger Kassen mit den Schulden der anderen Kassen verrechnet habe. Addiere man die Schulden der Ersatz-, Orts- und Betriebskrankenkassen, komme man auf eine Summe von 4,3 Mrd. Euro.

AZ 2005, Nr. 28, 11.07.2005

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