Wechsel an der G-BA-Spitze

Mit dem Juristen Josef Hecken (CDU) entschied man sich beim G-BA für einen Kopf aus der Politik. Derzeit ist er noch Staatssekretär im Bundesfamilienministerium – Apothekerinnen und Apothekern ist er aber vor allem aus seiner Zeit als saarländischer Justiz- und Gesundheitsminister in Erinnerung. Im Jahr 2006 ließ er es zu, dass DocMorris – die als Kapitalgesellschaft betriebene holländische Versandapotheke – die Genehmigung zum Betrieb einer Apotheke in Saarbrücken erhielt. Den offenkundigen Verstoß gegen das deutsche Fremdbesitzverbot wollte Hecken nicht sehen. Er vertrat vielmehr die Auffassung, das Fremdbesitzverbot verstoße gegen Europarecht. Bekanntlich belehrte ihn der Europäische Gerichtshof eines Besseren. Nach seiner Zeit als Landesminister war Hecken gut eineinhalb Jahre Präsident des Bundesversicherungsamtes – dann wechselte er als Staatssekretär in die Bundespolitik.

Neben Hess scheidet auch Josef Siebig aus dem dreiköpfigen Team der Unparteiischen des G-BA aus. Er war vier Jahre lang unparteiisches Mitglied. Für Kontinuität sorgt dagegen der Dritte im Bunde: Dr. Harald Deisler, bereits seit dem Jahr 2008 unparteiisches Mitglied, wird diese Position auch künftig bekleiden. Als weiteres unparteiisches Mitglied wurde Dr. Regina Klakow-Franck berufen, derzeit stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Bundesärztekammer.

DAZ 2012, Nr. 26, S. 28