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Pharmazeutisches Recht
Bundesrepublik Deutschland
Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Belatacept, Asfotase alfa
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers sind „Bekanntmachungen eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
- zu Belatacept“ (BAnz AT 17.05.2016, B2) vom 21. April 2016, und
- Asfotase alfa“ (BAnz AT 18.05.2016, B2) vom 17. März 2016
abgedruckt.*
Beschlüsse zu Festbetragsgruppen
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 20. Mai 2016 (BAnz AT 20.05.2016, B3 – B4) sind „Bekanntmachungen von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)“ vom 17. Mai 2016 abgedruckt. Es geht um die Anpassung von Festbeträgen für bestimmte Festbetragsgruppen sowie um die Neubildung von Festbetragsgruppen (siehe auch „Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen“ in DAZ 2016, Nr. 12, S. 87).*
Zulassung von Arzneimitteln
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 20. Mai 2016 (BAnz AT 20.05.2016, B7) ist die „439. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen“ vom 22. Februar abgedruckt.*
Saarland
Apothekerkammer: Neufassung der QMS-Satzung
Die Apothekerkammer des Saarlandes gibt folgende Veröffentlichung bekannt:
Sie finden diesen Text im Wortlaut auf der DAZ.online-Seite unter „Apotheke & Politik“ > „Recht und Gesetz“ > „Kammern und Verbände“ zum Herunterladen.
Sachsen
Landesapothekerkammer: Satzungsänderungen
Die Sächsische Landesapothekerkammer gibt folgende Veröffentlichungen bekannt:
- „Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Sächsischen Landesapothekerkammer (GebO)“ vom 17. Mai 2016,
- „Satzung zur Änderung der Richtlinie der Sächsischen Landesapothekerkammer zur Durchführung der Dienstbereitschaft der öffentlichen Apotheken (RL DB)“ vom 17. Mai 2016.
Sie finden diese Texte im Wortlaut auf der DAZ.online-Seite unter „Apotheke & Politik“ > „Recht und Gesetz“ > „Kammern und Verbände“ zum Herunterladen.
* Den Bundesanzeiger können Sie auf der Internetseite www.bundesanzeiger.de (auch in einer kostenlosen Newsletter-Version) abonnieren.
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