Der Ball liegt im Feld der Apotheker

Daraus wird ersichtlich, dass sich die Monopolkommission immer dann und dort zu Wort meldet, wenn es aus Sicht der Experten zu beurteilen gilt, ob Wettbewerb behindert oder verhindert wird. Je regulierter Märkte sind, umso wahrscheinlicher demnach eine Begutachtung durch die Monopolkommission. Die Apothekerinnen und Apotheker hatten dies vor rund zehn Jahren bereits leidvoll erfahren, als die Monopolkommission unter ihrem damaligen Vorsitzenden Prof. Justus Haucap einen zu geringen Wettbewerb monierte und deshalb für eine Intensivierung desselben plädierte, entsprechende Vorschläge dazu wurden im damaligen Hauptgutachten gemacht. Damals wurde beispielsweise seitens der Experten völlig ausgeblendet, dass zwischen den Apotheken selbst Wettbewerb besteht. Die Fokussierung auf einen Preiswettbewerb und die Ausblendung anderer Wettbewerbsarten wie Qualitätswettbewerb oder Servicewettbewerb war bereits im dort erschienenen Gutachten ersichtlich.

Zwar fanden die damaligen Vorschläge nicht oder nur bedingt Eingang in die Rechtsprechung, gleichwohl sollte man aus der damaligen Verfahrensweise nicht auf die heutige schließen. Damals standen durch ein ebenfalls anstehendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Fragen des Mehr- und Fremdbesitzverbotes auf der Diskussionsagenda. Alles in allem hinreichend viele Hinweise dafür, dass dieses die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft beratende Gremium nicht lapidar abgetan werden kann. Eine Regierung leistet sich keine Experten, wenn man deren Expertise missachtet oder zu missachten trachtet.

Zudem dürfte es die Standesvertretung sorgenvoll aufhorchen lassen, dass sich das Hauptgutachten auf rund 30 Seiten mit den „Reformen im Vergütungssystem für die Versorgung mit Arzneimitteln durch Großhändler und Apotheken“ beschäftigt und dabei als eine der Hauptquellen das sogenannte Honorargutachten von 2HM & Associates GmbH in den Fußnoten rund 30 Mal zitiert. Das somit geadelte Honorargutachten war seitens der Standesvertretung bislang als nicht diskussionswürdig etikettiert worden, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Berechnungen und Behauptungen fand nur bedingt statt. Das Hauptgutachten der Monopolkommission scheint zu einer anderen Bewertung zu kommen, so oft wie das Honorargutachten darin zitiert wird.

So hatten sich bislang nur einschlägige Branchenkenner, wie z. B. Dettling, Diener, Herzog, Hüsgen und Müller-Bohn zum 2HM-Gutachten in der DAZ geäußert und ihre Bedenken über Berechnungen, Schlussfolgerungen und Prämissen eindrucksvoll dargelegt. Eine offizielle Stellungnahme inhalt­licher Natur durch die ABDA ist nicht bekannt. Man mag nach wie vor zur Ansicht gelangen, dass das Honorargutachten das Geld nicht wert ist, dass es gekostet haben mag und sich nicht darauf einlassen wollen, Falsches zu kommentieren. Alleine aber der Umstand, dass das 2HM-Gutachten wieder zitiert wird, zeigt die Brisanz einer solchen Haltung.

Im Ergebnis plädiert die Monopolkommission – ähnlich wie zehn Jahre zuvor – für mehr Wettbewerb. Hinweise, dass gerade bei der Abgabe von Arzneimitteln dem ansonsten freien Spiel der Marktkräfte entgegnet werden müsste, kontert das Gutachten schon zu Beginn. „Festzustellen ist, dass eine Regulierung gerade im pharmazeutischen Sektor aufgrund der enormen gesundheitlichen Gefahren einer Fehlmedikation grundsätzlich besonders berechtigt sein kann. Allerdings rechtfertigt dies nur eine solche Regulierung der Arzneimittelversorgung, die zielgenau der angemessenen Eindämmung entsprechender Risiken dient, da andernfalls die Gefahr eines ineffizienten bzw. verzerrten Preis- und Leistungsniveaus besteht.“ Allein die Formulierung „berechtigt sein kann“ zeigt deutlich, dass die Gutachter grundsätzliche Zweifel an der Sonderstellung der Apotheken haben.

Man kann es den Gutachtern nicht vorwerfen, dass sie wettbewerbsökonomisch argumentieren, das ist ihre Aufgabe. Dass sie sich ausgerechnet die Arzneimittelpreise aussuchen, liegt an der hohen Regulierungsdichte des Gesundheitswesens und den dort feststellbar ausufernden Kosten. Daraus resultiert Nährboden für vermeintliche Verbesserungen in Form von Effizienzsteigerungen durch vermehrten Wettbewerb, die sich letztendlich in niedrigeren Kosten dokumentieren lassen sollen. Dass dabei wichtige Argumente anders bewertet werden als dies die Apothekerschaft tut, macht den Handlungsbedarf mehr als deutlich. Bis heute ist es nicht gelungen, in den einschlägigen Gremien die Hauptargumente der Apotheker für das bestehende System so zu platzieren, dass diese sitzen. Dies wiederum lässt den Schluss zu, dass an dieser Lobbyarbeit intensiv gearbeitet werden muss oder aber die Argumente nicht taugen. Letzteres wäre dramatisch, ersteres beschämend.

Der Ball liegt nun im Feld der Apotheker. In insgesamt 76 Einzelpunkten wird die Ansicht der Monopolkommission dokumentiert. Die ABDA täte gut daran, jeden einzelnen Punkt zu durchleuchten und darauf inhaltlich einzugehen. So zu tun, als ob ein Zirkel Ahnungsloser sich eines Marktes angenommen hat, und mit Schweigen als mit Gegenwehr zu reagieren, wäre gefährlich.

Das Hauptgutachten der Monopolkommission kommt zu einem guten Zeitpunkt. Die Sommermonate sollten genutzt werden, um sich zu munitionieren und eine Entgegnung vorzulegen, die sich intellektuell und inhaltlich mit dem Gutachten auseinandersetzt. Weniger wäre ein Offenbarungseid – neuerlich! |