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DGB-Reformkommission
"Solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will eine eigene Reformkommission für ein "Solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“ einsetzen, heißt es in einer am 1. Februar 2010 in Berlin veröffentlichten Meldung. Die DGB-Kommission
Die Arbeit der DGB-Kommission soll von einem wissenschaftlichen Expertengremium der Hans-Böckler-Stiftung fachlich beraten und unterstützt. Anfang März soll die konstituierende Sitzung der Kommission in Berlin stattfinden.
Damit reagiert der DGB auf die Pläne der Bundesregierung, eine einkommensunabhängige Gesundheitsprämie oder Kopfpauschale einzuführen. „Die Tatsache, dass Bundesgesundheitsminister Rösler keinerlei Anstrengungen unternimmt, um Zusatzbeiträge zu vermeiden, sondern diese als Sprungbrett für die Kopfpauschale nutzen will, erfordert eine grundlegende gesellschaftliche Auseinandersetzung über die Zukunft unserer solidarischen Krankenversicherung“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Montag in Berlin. „Wir stehen gemeinsam für eine breite gesellschaftliche Alternative zur ungerechten Kopfpauschale und wollen eine neue Balance der Solidarität für die Krankenversicherung der Zukunft“, so Buntenbach weiter. Neben der Reformkommission „Solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“ hat der DGB auch angekündigt, ein breites gesellschaftliches Aktionsbündnis vorzubereiten, das parallel zur Reform-Kommission im Frühjahr ins Leben gerufen werden soll.
Berlin - 01.02.2010, 13:09 Uhr