Horst Köhler erklärt Rücktritt

„Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Horst Köhler in einem kurzen öffentlichen Auftritt. Der Bundespräsident begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.

Dies ist der erste Rücktritt eines Bundespräsidenten überhaupt. Alle bisherigen Staatsoberhäupter führten ihre fünfjährige Amtszeit zu Ende. Die Amtsgeschäfte führt bis zur Neuwahl eines Staatsoberhauptes durch die Bundesversammlung der amtierende Präsident des Bundesrates, Bremens Bürgermeister  Jens Böhrnsen (SPD).  

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Köhler hatte mit einer Äußerung für Aufregung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Er hatte allerdings später darauf hingewiesen, er sei missverstanden worden. So habe sich diese Einschätzung nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Vielmehr sei es ihm beispielsweise um den Einsatz gegen Piraten gegangen, hatte ein Sprecher des Präsidenten gesagt.